München – Von September bis November hat die Polizei in Bayern rund 560 000 Kontrollen zur Einhaltung der Anti-Corona-Maßnahmen vorgenommen. Damit liegt die Zahl deutlich unter derjenigen der Vormonate in der Pandemie.
Nach Angaben des Innenministeriums auf Anfrage der SPD im Landtag registrierte die Polizei für den September 151 496 Kontrollen, für den Oktober 173 154 und für den November 235 438. Zum Vergleich: Allein im April waren es knapp 740 000 Kontrollen. In der Zahl sind Kontrollen der Maskenpflicht, der Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen enthalten, Ladengeschäfte, Versammlungen und Gastronomien wurden überprüft. Das Innenministerium wies darauf hin, dass dies lediglich annäherungsweise Angaben seien, denn Personenkontrollen würden nicht grundsätzlich dokumentiert.
„Höhere Infektionszahlen und mehr Todesfälle als bei der ersten Welle – aber deutlich weniger Kontrollen im öffentlichen Raum, das gibt keinen Sinn“, sagte der SPD-Abgeordnete und Landtagsvizepräsident Markus Rinderspacher zur Entwicklung. Staatliche Regelungen seien nur wirksam, wenn sie nachhaltig kontrolliert und effektiv durchgesetzt würden, betonte er.
Seitdem es in Bayern wegen der Corona-Krise Auflagen zum Infektionsschutz gibt, seien zudem bis Ende November 84 463 Anzeigen wegen Verstößen gegen die Vorgaben ergangen. Knapp 40 Prozent davon fielen ebenfalls auf den Monat April – die meisten wegen unzulässiger Menschenansammlungen und nicht beachteter Maskenpflicht. lby