Kochel/Garmisch-Partenkirchen – Für manche ist es eine Abzocke mit Ansage, für andere nur recht und billig: Seit Freitag werden auf den Parkplätzen am Hausberg und Kreuzeck in Garmisch-Partenkirchen 15 Euro Parkgebühr kassiert. Bisher war Parken kostenlos, doch diese Art Gratiskultur sehen die Marktgemeinde und die Bayerische Zugspitzbahn (BZB) nicht mehr ein. Schließlich würden die Parkplatz geräumt und gestreut, außerdem gebe es Toiletten – alles Serviceleistungen, die auch Geld kosten.
Großer Protest war am Freitag nicht zu vernehmen. „Das wird gut angenommen“, erklärt Carolin Kunzmann, Mitarbeiterin der Marketing-Abteilung bei der BZB. „Es gibt wenig Murren.“ Die Nutzer seien sogar dankbar, dass trotz des Ski-Lockdowns die Toilettenanlagen geöffnet sind. Es wurden aber auch Besucher beobachtet, die versuchten, die Kosten zu umgehen und ihre Autos im Umfeld abstellten.
Auch im Tölzer Land gibt es Bestrebungen, die Tagesausflügler nun mit Gebühren zu reglementieren. Der Bürgermeister von Kochel, Thomas Holz, war im Sommer einer der Wortführer der Diskussion um zu viel Andrang in den Bergen. Nun reagiert Kochel. Am Dienstag wurde bei nur zwei Gegenstimmen im Gemeinderat eine neue Kurbeitragssatzung verabschiedet, die ab 1. Januar gilt. Darin ist erstmals die Möglichkeit vorgesehen, auch von Tagesausflüglern eine Gebühr einzustreichen. Konkret heißt es in Paragraf 3 der Satzung: „Tagesgäste sind verpflichtet, ihren Kurbeitrag unaufgefordert in der Tourist-Information Kochel oder Walchensee zu entrichten.“ Für Holz ist dies nur logisch. Die Gemeinde gebe bis zu 20 000 Euro im Jahr nur für mobile Toiletten aus, die die Tagestouristen nutzten. Und der Bauhof sei neuerdings samstags und sonntags im Dienst, um hinterlassene Müllberge zu beseitigen.
Wie die Gebühr konkret erhoben werden könnte, dazu gibt es bisher nur einen groben Plan. Holz könnte sich vorstellen, dass auf die Parkgebühren etwa am Parkplatz der Herzogstandbahn ein Kurbeitrag von zwei Euro draufgeschlagen wird. Er betont aber: „Wir wollen niemanden vergrämen“, Tagesausflügler seien herzlich willkommen. „Es ist auch nicht geplant, dass wir Hilfssheriffs engagieren, die den Tagesausflüglern hinterherlaufen.“ andere Bürgermeister in der Region signalisieren Zustimmung: „Das ist ein guter, neuer Ansatz“, sagt der Gaißacher Bürgermeister Stefan Fadinger. Dadurch sei „Bewegung in diese Sache gekommen “. Das Dorf Fall steuert schon nach: Alle Parkplätze werden künftig kostenpflichtig sein, Wohnmobile auf Nachtparkplätzen kosten künftig zehn statt vier Euro.
Grundsätzlich ist das Vorgehen von Kochel wohl legal. Die Satzung kann die Gemeinde in eigener Hoheit verabschieden. Das bayerische Innenministerium hält die Erhebung von Kurbeiträgen von Tagesgästen nach dem Kommunalabgabengesetz für „rechtlich zulässig“, wie eine Sprecherin auf Anfrage mitteilte. Der Beitrag dürfe nur nicht höher sein als der Obolus, der von Übernachtungsgästen einbehalten werde. dw/as/ao/va