Nürnberg – Am Sonntagabend demonstrierten hunderte Gegner der staatlichen Corona-Maßnahmen in Nürnberg. Dicht an dicht standen die Teilnehmer, ohne Abstand und teilweise ohne Maske. Nach der Demo wird nun Kritik am Einsatzverhalten der Polizei laut. Sie hätte stärker eingreifen müssen, so der Vorwurf.
Laut Polizeiangaben nahmen an der Demonstration vor der Nürnberger Frauenkirche rund 300 Personen teil. „Auch wenn nicht permanent die Abstands- und Maskenregeln eingehalten wurden, verlief die Versammlung größtenteils störungsfrei“, fasst die Nürnberger Polizei nach der Protestkundgebung zusammen. Im Anschluss sei eine weitere Spontanversammlung angemeldet worden, die die Polizei gegen 19.30 Uhr auflöste. Es seien mehrere hundert Kontrollen durchgeführt worden, dabei wurden 117 Verstöße nach dem Infektionsschutzgesetz festgestellt. 50 Platzverweise und fünf Anzeigen wegen Widerstands wurden erteilt.
Kritik kommt aus der Opposition: „Die Bilder aus Nürnberg sind ein Schlag ins Gesicht für alle Menschen, die sich seit Wochen an die Corona-Maßnahmen halten“, sagte Grünen-Fraktionschefin Katharina Schulze unserer Zeitung. Es räche sich, dass das Innenministerium anscheinend kein am Infektionsschutz orientiertes polizeiliches Einsatzkonzept entwickelt habe. Die Nürnberger Polizei verteidigte sich gestern: „Wegen des hohen Stellenwerts des Versammlungsrechtes sei eine Auflösung der Versammlung nicht gerechtfertigt gewesen.“
Völlig anders sieht das die Gewerkschaft der Polizei. Nicht die Einsatztaktik der Polizei sei das Problem, sondern dass derartige Versammlungen aktuell genehmigt würden. Die GdP forderte nun erneut, während des Lockdowns alle Demonstrationen zu untersagen. Es sei nicht nachvollziehbar, dass massive Kontaktverbote im familiären Umfeld ausgesprochen würden, sich aber hunderte Menschen in der Öffentlichkeit versammeln dürften.
Folgen hat die Demo offenbar für Peter Junker, AfD-Gemeinderat in Finsing (Kreis Erding). Er war mit zwei weiteren Personen nach Nürnberg gefahren – doch die ursprüngliche Querdenken-Demo, zu der die drei fahren wollten, wurde von der Stadt Nürnberg untersagt. Von der spontan einberufenen Massendemo habe er nur zufällig erfahren. Junker droht nun ein Bußgeld von 500 Euro, weil er ohne triftigen Grund mit drei statt der zwei erlaubten Hausständen unterwegs war. dg/lby/ham