München – Anfang Januar war der Landkreis Miesbach einer der Corona-Hotspots in Oberbayern. Nach mehreren Ausbrüchen in Senioren- und Pflegeheimen waren die Infektionszahlen in dem Alpenlandkreis über die Inzidenzmarke von 200 geschnellt. Deshalb gilt in der beliebten Ausflugsregion aktuell nicht nur für Einheimische ein Bewegungsradius von maximal 15 Kilometern rund um die Heimatgemeinde, sondern auch ein Verbot von tagestouristischen Ausflügen für Auswärtige.
Doch seit Tagen sinken die Inzidenzzahlen in Miesbach deutlich. Kommt es zu keinen weiteren größeren Ausbrüchen, könnte der Landkreis (Inzidenz gestern laut Robert-Koch-Institut 77, laut Gesundheitsamt 67) zum Wochenende sieben Tage in Folge unter der 200er-Grenze liegen. Das ist die Voraussetzung, um den 15-Kilometer-Radius für die Einheimischen auslaufen zu lassen. In Miesbach könnte es am Samstag so weit sein. Das Landratsamt kündigte gestern bereits an, den Bewegungsradius dann auch sofort wieder aufzuheben. Heißt: Die Holzkirchner dürften dann wieder an den Spitzingsee zum Schlittschuhlaufen. Und die Münchner? Vorerst nicht.
Denn die „Allgemeinverfügung zur Untersagung touristischer Tagesausflüge“, so die korrekte Bezeichnung für den Ausflugsbann für Auswärtige, gilt in Miesbach mindestens bis Montag weiter. Dann will eine Koordinierungsgruppe des Landratsamtes entscheiden, ob auch diese Beschränkung vorzeitig aufgehoben wird, oder ob sie wie geplant bis Ende Januar weiter gilt. Im Landkreis war angesichts hoher Infektionszahlen eine Debatte über die hohe Belastung durch Tagestouristen entbrannt. Eine klare juristische Vorgabe gebe es hier nicht, teilte das Landratsamt gestern mit. Es liege im Ermessen der Kreisverwaltungsbehörde, eine entsprechende Anordnung wieder aufzuheben, stellt ein Sprecher des Gesundheitsministeriums auf Anfrage klar. Allerdings werde die Allgemeinverfügung im Regelfall wieder aufzuheben sein, wenn die Inzidenz dauerhaft und deutlich fällt und keine Anhaltspunkte für eine weiterhin erhöhte Infektionsgefahr mehr bestehen, heißt es aus dem Ministerium.
Vor derselben Entscheidung steht der niederbayerische Landkreis Deggendorf. Auch dort besteht die Hoffnung, dass am Samstag dank sinkender Inzidenzzahlen die 15-Kilometer-Regel fallen könnte. Dort ist aber schon jetzt geplant, mit dem Ende des Bewegungsradius für die Einheimischen auch den Ausflugsbann für Auswärtige zu beenden, wie ein Sprecher des Landratsamts bestätigt.
Der Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen hatte unterdessen geprüft, ob Ausflüglern die Fahrt in den Landkreis auch verboten werden kann, wenn die Inzidenz nicht über 200 liegt. Hintergrund war die Befürchtung, dass nach dem Ausflugsverbot im Nachbarlandkreis Miesbach alle Freunde der frischen Luft ins Tölzer Land einfallen. „Wir sind der Ansicht, dass eine solche Beschränkung möglich ist“, sagt eine Sprecherin des Landratsamtes, auch wenn das aktuell nicht geplant sei – solange sich die Besucher Corona-konform verhalten. Doch hier stellt das Gesundheitsministerium auf Nachfrage klar: Für Landkreise unter der 200er-Inzidenzschwelle bestehe grundsätzlich keine Möglichkeit der Kreisverwaltungsbehörde, eine entsprechende Anordnung zu treffen.