München – 100, 200 – oder irgendwas dazwischen? Die Corona-Notbremse des Bundes hat Lehrerverbände in helle Aufregung gestürzt. Wie dort mit den Schulen umgegangen werde, sei „grob fahrlässig“, sagt beispielsweise Pankraz Männlein, Landesvorsitzender des Verbandes der Lehrer an beruflichen Schulen. „Niemand versteht das“, sagt Michael Schwägerl, Chef des Bayerischen Philologenverbands.
Alles hängt an einer sogenannten Formulierungshilfe der Bundesregierung für die Regierungsfraktionen CDU/CSU und SPD, die die Bundesnotbremse letztlich (voraussichtlich nächsten Mittwoch) beschließen sollen. Der Passus, der die Schulen betrifft, lautet: Überschreite „in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 200“, so müsse dort „ab dem übernächsten Tag“ Präsenz-Unterricht untersagt werden. Allerdings bleiben Ausnahmen für Förderschulen und Abschlussklassen erlaubt.
Für Bayern müsste sich eigentlich nichts ändern. Hier ist der Präsenzunterricht schon ab einer Inzidenz von 100 nur noch Abschlussklassen möglich – alle anderen (aktuell sind das 51 Prozent der bayerischen Schulklassen) müssen in den Distanzunterricht. Bei einer bundesweiten 200er-Inzidenz kann Bayern bei seiner Regelung bleiben – denn das Gesetz erlaubt den Ländern ausdrücklich strengere Maßnahmen.
Die Frage ist nur, ob Bayern weiter so verfahren will. „Wir hoffen das natürlich“, sagt Pressesprecher Benedikt Karl vom Philologenverband. Auf so eine eindeutige Aussage wollte sich Bayerns Kultusminister Michael Piazolo (FW) gestern indes nicht einlassen. Bayern warte ab, welche Obergrenze schlussendlich in der Bundes-Notbremse stehen werde. Vorerst gelte die Corona-Inzidenz von 100 bis 9. Mai weiter. Wenn die Bundes-Notbremse komme, „werden wir selbstverständlich prüfen, ob bzw. welche Änderungen für den Schulbetrieb in Bayern notwendig werden“.
Eventuell kippt der Wert von 200 ohnehin. Gestern äußerten sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und RKI-Chef Lothar Wieler kritisch zu dieser Obergrenze. Das Ende des Präsenzunterrichts müsse „unbedingt“ früher erfolgen, sagte Spahn.