München – Die Stadt München hat im Mai 2019 mehreren Rednern der AfD bei einer Veranstaltung in Feldmoching Hausverbot erteilt – die Partei zieht ihre Klagen gegen die Maßnahmen nun zurück, weil sie offenbar keine Chance auf Erfolg vor Gericht sieht.
Am 3. Mai 2019 hatte die unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stehende Junge Alternative Bayern in der Gaststätte „Antica Tropea“ auf der städtischen Sportanlage Feldmoching einen politischen Frühschoppen mit hochrangigen Parteifunktionären anberaumt, etwa dem Thüringer Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke. Die Stadt sprach ein Hausverbot aus – das Verwaltungsgericht kassierte dieses allerdings wieder, nachdem die AfD einen Eilantrag gestellt hatte. Im noch anhängigen Hauptsacheverfahren vor dem Verwaltungsgericht wurden gestern aber alle Klagen zurückgezogen, teilt die Stadt mit. Die Kosten der Verfahren tragen die Kläger.
OB Dieter Reiter (SPD) nannte das Ergebnis der gestrigen Verhandlung „erfreulich“. Das Handeln der Stadt sei offenkundig erforderlich gewesen. In der Folge des Frühschoppens war es zu rassistischen Vorfällen gekommen: Unter anderem wurde ein Kind, das zum Fußballspielen auf die Sportanlage gekommen war, rassistisch beleidigt. lö