Ebersberg – „Er ist gerade im Auto unterwegs, hoffentlich hat er noch Netz“, scherzt eine Mitarbeiterin der Stadt Ebersberg und stellt zum Bürgermeister durch. Glück gehabt – Ulrich Proske meldet sich und ist trotz holprigen Empfangs gut zu verstehen: „Die Netzprobleme haben wir jetzt schon seit vielen Jahren. Immer wieder bekomme ich Beschwerden aus den Gemeinden.“
Im August 2019 hatten die Ebersberger einen Antrag beim Bayerischen Mobilfunk-Förderprogramm gestellt. Das 130 Millionen umfassende Programm unterstützt Kommunen beim Bau von Funkmasten mit bis zu 500 000 Euro. Anschließend sollen die Kommunen selbstständig – also ohne auf die Netzbetreiber angewiesen zu sein – eigene Funkmasten bauen, an die Netzbetreiber vermieten und somit Funklöcher schließen. Den weißen Flecken soll es endlich an den Kragen gehen. Weiße Flecken bedeuten, dass entweder gar nichts oder maximal der uralte Mobilfunkstandard 2G empfangen wird – also Internet im Schneckentempo.
Ebersberg ist mit den Netzproblemen nicht alleine. Insgesamt 950 der 2031 Kommunen Bayerns weisen weiße Flecken auf, gibt das Wirtschaftsministerium Bayern auf Anfrage bekannt. Aus einem noch nicht veröffentlichten Bericht der Bundesnetzagentur geht zudem hervor, dass auf 15,5 Prozent der Fläche Bayerns maximal ein Handynetz empfangbar ist. Auch bei der 4G-Abdeckung (93,8 Prozent), Funklöchern (0,8 Prozent) und eben weißen Flecken (5,5 Prozent) weist Bayern im Vergleich zu den anderen Bundesländern prozentual schlechte Werte auf.
Die Linken stellten bei der Bundesregierung eine eigene Anfrage hinsichtlich der Funklöcher in Bayern. Als Antwort gab es jedoch nicht den Bericht der Bundesnetzagentur, sondern eine eigene Auflistung, die von den Werten der Netzagentur abweicht. Den Angaben der Regierung zufolge bieten 2,21 Prozent der Rasterzellen Bayerns kein 4G. „Dass die Bundesregierung den Anschein erweckt, als wären die Funklöcher im Freistaat Geschichte, während die Statistik der Bundesnetzagentur ganz anders ausschaut, hat mindestens ein Geschmäckle“, sagt die Münchner Bundestagsabgeordnete Nicole Gohlke unserer Zeitung. Der Gang zur nächsten Lichtung für besseren Empfang müsse endlich der Vergangenheit angehören: „Zwar preist die CSU stets die technologische Innovationskraft in Bayern an, doch wer auf dem Land nach LTE sucht, wird oft enttäuscht.“
Natürlich spiele bei den schlechten Werten auch die Topografie Bayerns eine Rolle, sagt Anette Karl, Sprecherin für Digitalisierung bei der Bayern-SPD. Aber: „Bayern hat zu lange auf den Markt gesetzt. Viele Leute in ländlichen Gebieten haben zudem Angst vor der Strahlung von Funkmasten. Hier hat der Staat versagt und versäumt, Bürgerdialoge und Informationskampagnen zu starten.“
Auch Benjamin Adjei vom Bündnis 90/Die Grünen Bayern kritisiert: „Wie der Markt die Mobilfunkversorgung geregelt hat, sieht man jetzt. Man baut ja auch nicht nur Straßen, wo der Markt es regelt. Schnelles Internet ist ein Grundbedürfnis, so langsam kommt ein Umdenken, aber diese Debatte hätte man schon vor zehn Jahren führen sollen.“
Das Wirtschaftsminsterium entgegnet, man habe in der Vergangenheit nichts verschlafen. Bayern habe sich von Anfang an für verschärfte Versorgungsauflagen stark gemacht, sei damit in Berlin aber nicht immer voll durchgedrungen. Ein Wettbewerb zwischen drei oder vier Anbietern sei ausdrücklich gewollt gewesen. „Unterschiedliche Ausbaustrategien und Ausbaugeschwindigkeiten sind eine zwangsläufige Folge. Die Politik hat die Herausforderungen angenommen und versucht nun, die Versäumnisse der Netzbetreiber durch überobligatorische staatliche Anstrengungen auszugleichen“, sagt Sprecher Aaron Gottardi.
Zurück in Ebersberg: Im Ortsteil Traxl merkt man von den überobligatorischen Anstrengungen noch nichts, beziehungsweise bekommt von den Diskussionen ohnehin nichts mit, da der Handyempfang hier entweder sehr schlecht oder gar nicht vorhanden ist. „Wir müssen den Menschen da draußen die gleiche Leistungsfähigkeit bieten“, sagt Proske.
Ebersberg ist als Pilotgemeinde auch Teil der „Gigabit-Offensive“ in Bayern – einer Initiative, die den Breitbandausbau beschleunigen soll. „Schnell geht da gar nichts“, sagt Proske. Teilweise müsse man mit 48 Monaten Wartezeit bei den Netzbetreibern rechnen. Wann können die Traxler endlich ohne größeren Aufwand mit Freunden telefonieren oder sogar auf schnelles Internet zugreifen? „Ich hoffe, das passiert noch während meiner Legislaturperiode“, sagt Proske und lacht. „Fünf Jahre bleiben also noch.“