München – Im Zweifelsfall müssen sie nachbestellen. 6500 Briefwahlunterlagen hat die Gemeinde Holzkirchen (Kreis Miesbach) zum Start geordert, das entspricht 55 Prozent der Stimmberechtigten. Die Gemeinde rüstet sich für ein sattes Plus an Wählern, die sich für ein Votum per Briefwahl entscheiden. Sieben Briefwahlbezirke hat die Kommune heuer eingerichtet – 2017 waren es noch vier. „Wir haben deutlich ausgebaut“, sagt Sprecherin Sissina Weber.
Wie der Gemeinde Holzkirchen geht es vielen Kommunen vor der Bundestagswahl am 26. September: Der Trend geht zur Briefwahl, nicht nur wegen der Pandemie. Die Bürger schätzen auch die Flexibilität. „Viele machen bei schönem Wetter lieber einen spontanen Ausflug, ohne sich dabei einen Kopf um die Öffnungszeiten der Wahllokale machen zu müssen“, sagt Thomas Stark. Der Bürgermeister der Gemeinde Poing (Kreis Ebersberg) hat für seine 10 337 Wahlberechtigten vorsichtshalber 6000 Briefwahlunterlagen ordern lassen. „Wir wollen nicht, dass sie uns ausgehen.“
Auch der Präsident des Statistischen Bundesamtes und Bundeswahlleiter Georg Thiel erwartet bei der Bundestagswahl einen neuen Briefwahl-Rekord. „Wir rechnen nicht zuletzt wegen der Pandemie mit einem höheren Anteil“, sagt er. „Allerdings ist die Quote schon bei den letzten Bundestagswahlen stets gestiegen.“ 2017 lag sie bei 28,6 Prozent. Thiel geht davon aus, dass sich der Anteil diesmal verdoppeln könnte: fast 60 Prozent seien möglich. „Erste Anhaltspunkte für einen weiteren Anstieg haben die letzten Landtagswahlen gezeigt, die wir genau beobachtet haben.“
Die Gemeinden hätten sich auf diese Entwicklung gut vorbereitet, erklärt Thiel weiter. „Wenn mehr per Briefwahl gewählt wird, sind entsprechend viele Briefwahlvorstände sowie Briefwahlunterlagen notwendig, die rechtzeitig bei den Wahlberechtigten ankommen müssen.“ Das Wahlrecht sieht vor, dass es für jeden Urnenwahlbezirk und jeden Briefwahlbezirk jeweils einen eigenen Wahlvorstand gibt. Im Landkreis Ebersberg haben deshalb viele Gemeinden die Zahl der Briefwahlbezirke aufgestockt. Markt Schwaben hat sechs Wahllokale und sechs Briefwahlbezirke, die Kreisstadt Ebersberg hat letztere von sechs auf sieben aufgestockt. In Vaterstetten sind es sogar 13 Briefwahlbezirke.
Die Stadt Fürstenfeldbruck hat schon fast die Zahl der vergangenen Kommunalwahl erreicht, damals waren es 7168 Briefwähler. Vier Wochen vor der Bundestagswahl sind bereits 6600 Anträge eingegangen. „Und wir haben noch drei Wochen Zeit“, sagt Stephan Zenk, Leiter des Bürgerbüros der Stadt. 14 000 Briefwahlsätze hat er bestellt, rund 24 400 Wahlberechtigte gibt es. „Wir hoffen, dass wir nicht nachbestellen müssen.“
Die Landeshauptstadt hat bis Sonntagabend bereits 330 700 Briefwahlanträge erhalten und mit dem Versand der Unterlagen begonnen. Damit haben sich drei Wochen vor der Wahl schon über ein Drittel der 920 000 wahlberechtigten Münchner für die Briefwahl entschieden.
Wie hoch der Anteil am Ende sein wird, lässt sich freilich erst nach der Wahl sagen. Mit größeren Verzögerungen rechnet der Bundeswahlleiter nicht: „Wir gehen davon aus, dass die Kommunen ausreichend Briefwahlvorstände haben werden“, sagt Georg Thiel. „Die Auszählung der Briefwahlstimmen aber ist natürlich etwas arbeitsintensiver.“ Die Wahlbriefe werden geöffnet und der Wahlschein sowie der verschlossene Stimmzettelumschlag entnommen. Die Wahlhelfer prüfen dann, ob der Wahlschein gültig ist, also zum Beispiel, ob beide Kuverts verschlossen sind oder ob der Wahlschein unterschrieben wurde (siehe Kasten).
„Die Gemeinden werden bemüht sein, das vorläufige Wahlergebnis so schnell wie möglich zu ermitteln, ohne dabei Abstriche bei der Sorgfalt zu machen“, bekräftigt Thiel. „Bei den letzten Bundestagswahlen ist uns das immer gelungen. Das Ergebnis konnte spätestens in den frühen Morgenstunden veröffentlicht werden. Damit rechnen wir auch bei der Bundestagswahl 2021.“ kbk/rs/imu/nap