München – Rücktrittsforderungen der Opposition an einen Minister sind keine Sensation, aber auch keine Beliebigkeit. Natürlich bleiben solche Forderungen stets folgenlos, denn welcher Minister folgt schon den Ratschlägen der Opposition, vor allem wenn sie so bösartig sind. Allerdings tut die Opposition auch gut daran, es hier nicht zu übertreiben, denn sonst nimmt man sie nur noch achselzuckend zur Kenntnis, aber nicht mehr ernst.
Insofern wird es Kultusminister Michael Piazolo (FW) gestern schon geärgert haben, dass er sich mal wieder – diesmal von der Landtags-SPD – anhören musste, er sei im Grunde total überfordert und sein Rückzug die Ultima Ratio. Erst im vergangenen Dezember, als nach den Schulschließungen das Lernprogramm Mebis oft nur ruckelnd aufzurufen war, waren die Rücktrittsforderungen nur so auf ihn eingeprasselt: Grüne, FDP, AfD und SPD legten ihm damals den Rückzug nahe – ohne Folgen natürlich.
Als Grund für die Rücktritts-Forderung nennt die Landtags-SPD diesmal den „Fehlstart der Pooltests“. Die Einführung sei „krachend gescheitert“, erklärte die Bildungsexpertin Margit Wild. „Minister Piazolo sollte sich überlegen, ob er das Ministerium noch gut führen kann.“ Die holprige Einführung der Pooltests sei nach dem fehlerhaften Programm Mebis und der Ausstattung mit Luftfiltern die dritte große Panne. Gemeint ist die Umstellung des Testverfahrens an Grund- und Förderschulen, wo von Antigen-Schnelltests auf sogenannte Lolli-Tests umgestellt wurde. Während Schulleiter über den Verwaltungsaufwand stöhnen, sieht Piazolo keine Probleme. Am Montag seien die Pool-Tests an über 30 Prozent der Schulen gestartet, sagte Piazolo nach einer Kabinettssitzung in München. Fünf Prozent davon hätten zunächst nur zum Teil umgestellt. Er rechne aber damit, dass die Umstellung Ende nächster Woche abgeschlossen sei. Der SPD ist das zu wenig. „Minister Piazolo kann Krise nicht“, erklärte die SPD-Abgeordnete Simone Strohmayr.
Der ließ am Dienstag Kritik an sich abperlen. Zwar sei „eine gewisse Aufregung“ verständlich, sagte Piazolo. Man dürfe nicht immer nur nach Fehlern suchen. Er sei jedoch für eine „Kultur des Lobens“. So ein Lob bekam er am Dienstag indes nicht zu hören. DIRK WALTER