Nicht immer unter „ferner liefen“

von Redaktion

Der Anteil der Kleinparteien steigt – Rückenwind für die Corona-Skeptiker der Partei „Basis“

München – In Bayern sind die „Sonstigen“ zu einem Machtfaktor geworden – ganz einfach, weil sie den etablierten Parteien, und hier vor allem wohl der CSU, wertvolle Prozente abtrotzen. 6,4 Prozent in Bayern wählten „Sonstige“, das sind noch mal 1,6 Prozent Plus gegenüber der Wahl 2017. Und in diesen 6,4 Prozent sind die Freien Wähler (7,5 Prozent in Bayern) und die Linke (2,8 Prozent) nicht mitgerechnet.

Eine bekannte Größe unter den Kleinen ist in Bayern eigentlich die ÖDP. Bei der Bundestagswahl war das aber diesmal nicht so. „Die Bundestagswahl ist immer die schwierigste Wahl“, sagt Sprecher Urban Mangold. Bundesweit rangiert die ÖDP mit nur 0,2 Prozent unter „ferner liefen“. In Bayern war es mit 0,7 Prozent nur etwas besser. Die Freisingerin Emilia Kirner, 23, kandidierte auf Platz 2 der ÖDP-Landesliste und kann einen persönlichen Achtungserfolg verbuchen: 1,6 Prozent der Erststimmen im Wahlkreis Freising. Damit sei sie schon zufrieden. „Man tritt ja auch an, um sichtbar zu sein.“ Schließlich seien diesmal sehr viele kleine Parteien zur Wahl gestanden. Aber klar: In Bayern, bei Kommunalwahlen, sei die ÖDP viel stärker. Jetzt bei der Bundestagswahl habe vor allem die Corona-Querdenkerpartei „Die Basis“ bei den Kleineren gefischt, sagt Kirner.

Unter den Kleinen ist die „Basis“ mit 1,7 Prozent Zweitstimmen die Größte: Regional, etwa in Grafrath (Kreis Fürstenfeldbruck) mit über vier Prozent, in Wessobrunn (Kreis Weilheim-Schongau) mit 5,4 Prozent oder in Ohlstadt (Kreis Garmisch-Partenkirchen) mit 5,6 Prozent. Im Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen holte die „Basis“-Kandidatin Susanne Ehlers sogar 4,2 Prozent, in Geretsried (wo sie wohnt) 5,2 Prozent, in Schlehdorf 6,6 Prozent. „Basis“-Mann Nino Kornhass schaffte in Bruckmühl sogar 9,4 Prozent. Bundesweit wählten über 628 000 Wähler die „Basis“ – das sind 1,4 Prozent. Die Partei hat damit – wie alle Parteien mit einem Ergebnis von 0,5 Prozent oder mehr – Anspruch auf staatliche Finanzierung. Für jede Stimme sind das 83 Cent, zudem gibt es 45 Cent für jede Spende, die die „Basis“ erhalten hat. Da kommen hunderttausende Euro aufs Konto einer Partei, die den Querdenkern nahesteht. Profiteur der Wahlkampfkostenerstattung ist neben den etablierten Parteien wie CSU oder SPD auch das „Team Todenhöfer“, das genau 0,5 Prozent erhielt. Weitere Achtungserfolge gab es für die Tierschutzpartei (1,5 Prozent bundesweit) und die Satiriker von „Die Partei“ (1 Prozent).

Leer gehen indes neben Sektierern wie den Beton-Marxisten von der „MLPD“ (bundesweit 17 994 Stimmen – das sind statistisch gesehen 0,0 Prozent) auch die Veganer-Partei „V3“ und die Europafan-Partei „Volt“ aus, die in Oberbayern viel plakatiert hatte. Im Bund 0,4 Prozent, in Bayern sind es gar 0,3 Prozent.

Nur noch ein Schatten ihrer selbst ist indes die Bayernpartei: Sie war einst ein Machtfaktor in Bayern. 1949 kam sie sogar in den Bundestag, 1953 bis 1957 stellte sie in Bayern Landesminister. Lange her. Heute reicht es nur noch für lokale Ausschläge – wie in Warngau (Kreis Miesbach), wo der Bayernpartei-Direktkandidat Marinus Thurnhuber 9,75 Prozent holte. Generalsekretär Hubert Dorn nimmt es mit Fassung. „Wir wollten unseren Stammwählern ein Angebot machen – das ist aber auch alles.“ Die Konkurrenz durch die Freien Wähler sei stark.

Bayernweit wurde mit nur 0,4 Prozent das ohnehin maue Wahlergebnis von 2017 noch einmal halbiert. Diese Konkurrenz, immerhin, hat die CSU abgeschüttelt. DIRK WALTER

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