München – Bei den Kürzeln ASV und ASD stöhnen viele Lehrer auf. ASV steht für Amtliche Schulverwaltung, ASD für Amtliche Schuldaten – beide Projekte soll die digitale Schulwelt einfacher machen, etwa Notenverwaltung, Zeugniserstellung und Personalplanung. Erreicht worden ist, so sagt die Landtags-Opposition, so ziemlich das Gegenteil. Obwohl schon 2005 angestoßen, funktionieren die Programme bis heute „nicht hundertprozentig“, schimpft die SPD-Abgeordnete Simone Strohmayr. Zusammen mit den Bildungspolitikern Matthias Fischbach (FDP) und Gabriele Triebel (Grüne) fordert sie in einem Landtags-Antrag die „Generalüberholung des gescheiterten Schul-IT-Großprojekts“ und die Einsetzung einer Kommission mit Experten aller Schularten.
Klagen über Probleme mit den Programmen gibt es zuhauf. Fischbach schilderte als Beispiel die Nöte eines Oberstufenkoordinators am Gymnasium, der kurz vor der Zeugnisvergabe im Juli noch keine Noten über das Programm eingetragen konnte. Lehrer und Schulsekretariate müssen das „Katastrophenmanagement“ ausbaden, sagt Gabriele Triebel. Verantwortlich dafür sei die CSU, die 2005 den Kultusminister (erst Monika Hohlmeier, dann Siegfried Schneider) stellte. Doch der jetzige Minister Michael Piazolo lasse die Dinge laufen.
Alarmierend ist die Kostenexplosion: Ursprünglich sollte die IT nur elf Millionen Euro kosten. Doch dann wurde das von einem Software-Entwickler aus Karlsruhe verantwortete Programm immer teurer: 2018 war von 27 Millionen Euro die Rede, 2020 von 119 Millionen, jetzt stehen bis zum geplanten Projektabschluss 2028 sogar 272 Millionen Euro im Raum. Der Bayerische Oberste Rechnungshof kritisierte dies mehrfach scharf, zuletzt in diesem Jahr. Folgen habe dieser Bericht („eigentlich ein Paukenschlag“) nicht gehabt, sagt Matthias Fischbach.
Die Expertenkommission solle Wege aus der Misere erarbeiten, schlagen die Abgeordneten vor. Eines wollen sie allerdings nicht: ein völlig neues Programm. Fischbach sagt: „Wir wollen die Schulfamilie nicht noch weiter erschrecken.“
Es ist nicht das erste Mal, dass sich Grüne, SPD und FDP in einer Art Ampel-Opposition zusammenfinden. Erst am Dienstag beantragten sie zusammen einen Untersuchungsausschuss zu den Maskenaffären.