Schweinfurt – Sie nennen sich Spaziergänger, was harmlos klingt. Doch sie halten sich oft weder an Abstandsregeln, noch tragen sie Masken, Versammlungsverbote oder -einschränkungen missachten sie. Sie mobilisieren sich vorab in Chat-Gruppen. Immer wieder kommt es zu Ausschreitungen – etwa in München oder Schweinfurt, wo im Dezember ein Brandanschlag auf ein Zivilfahrzeug der Polizei verübt wurde.
Auch gestern Abend versammelten sich mehrere hundert so genannte Spaziergänger im Zentrum Schweinfurts, ohne Anmeldung. Weil die Polizei einen großen Protestzug verhinderte, bildeten sich Grüppchen und verteilten sich in der Innenstadt. Die Demonstranten riefen „Keine Impfpflicht“ und „Freiheit“. Die Stimmung sei gereizt, sagte ein Polizeisprecher.
Zwar konnten die Beamten nicht jede der Kleingruppen am Weiterziehen hindern. Größere Zwischenfälle blieben aber aus, was auch mit dem deutlichen Aufgebot der Einsatzkräfte zu tun haben dürfte. Überhaupt zeigt die Polizei verstärkt Präsenz. In München etwa wiesen die Beamten per Lautsprecher darauf hin, dass die nicht angekündigten Proteste verboten sind und Bußgelder drohen. 700 Ordnungswidrigkeitsanzeigen gab es, zwei Strafen gegen mutmaßliche Organisatoren, 1300 Platzverweise, 20 Strafanzeigen wegen Widerstands gegen die Polizei. „Als vorläufiges Fazit kann festgestellt werden, dass sich das einsatztaktische Konzept bewährt hat, es gelungen ist, flexibel auf die Situation zu reagieren und Verstöße zu ahnden“, sagt ein Sprecher der Münchner Polizei.
Einige bayerische Städte haben inzwischen mit Allgemeinverfügungen auf die sich häufenden „Spaziergänge“ reagiert. Damit wollen sie Eskalationen verhindern. München etwa untersagt für den heutigen Montag und den Mittwoch „alle stationären oder sich fortbewegenden Demos im Zusammenhang mit sogenannten Corona-Spaziergängen“, sofern gegen das Versammlungsgesetz verstoßen wird. Andernfalls drohe Teilnehmern ein Bußgeld von bis zu 3000 Euro.
Andere Kommunen erlauben zwar ortsfeste Kundgebungen, aber keine Demo-Züge. Schweinfurt handhabt das so und weist in seiner Allgemeinverfügung zudem darauf hin, dass Mindestabstände eingehalten und Masken getragen werden müssen.
Auch der Protest gegen den Protest der „Spaziergänger“ wird größer. Die evangelische Kirche hatte für Sonntagabend zu einem Friedensgebet eingeladen. Die katholische Kirche hatte angekündigt, alle Glocken läuten zu lassen. Etliche Bürger stellten sich unter dem Aufruf „Schweinfurter Erklärung“ den unangekündigten Versammlungen entgegen. lby