Nürnberg/München – Die Freien Wähler in Nürnberg wollen dem bayerischen Landesverband den Rücken kehren. Laut dem Vorsitzenden des Stadtverbands, Jürgen Dörfler, ist ein entsprechendes Schreiben am Montag in München eingegangen: „Wir sind jetzt nicht mehr Mitglied des Landesverbandes.“ Die kommunalpolitische Arbeit wolle man als „Freie Wählervereinigung“ aber weiterführen.
Als Hauptgrund nannte Dörfler Unzufriedenheit mit der Politik der Freien Wähler auf Landesebene. Insbesondere von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, aber auch von der Landtagsfraktion würden die Großstädte vernachlässigt: „Bayern besteht nicht nur aus ländlichem Raum“, sagte Dörfler. Auch Aiwangers anfängliche Impfskepsis habe „viele Mitglieder irritiert“. Bei einer Befragung habe sich eine klare Mehrheit der Nürnberger Mitglieder für einen Austritt ausgesprochen, Ende Dezember habe sich der Vorstand des Stadtverbands ebenfalls mehrheitlich dafür entschieden.
Die Bestürzung über diesen Schritt hält sich im Süden Bayerns in Grenzen. „Für uns ist das eine Chance für einen Neuanfang in Nürnberg“, sagt Fraktionschef Florian Streibl. Mit dem Vorsitzenden des Stadtverbandes habe es über Jahre hinweg Probleme gegeben. „Dass in Nürnberg nichts vorangegangen ist, lag eher an Herrn Dörfler als an der Landespolitik“. Auch die Kritik am Parteichef hält Streibl für aus der Luft gegriffen. „Wenn man wegen der Impfentscheidung von Hubert Aiwanger Monate später Konsequenzen zieht, hat man schon eine eher lange Leitung.“
Der gewählte Zeitpunkt für den Bruch zeige, dass es eigentlich um etwas anderes geht, sagt auch der Parlamentarische Geschäftsführer der Freien Wähler, Fabian Mehring. „Das Thema schwelte schon länger, darum ist das Bedauern nun überschaubar. Herr Dörfler ist früher ja auch schon mal bei der CSU ausgetreten.“
Der Landesverband wollte sich vor dem Dreikönigstreffen der Partei nicht im Detail äußern. Ein Sprecher bestätigte nur, dass ein entsprechender Vorgang derzeit von der Verwaltung bearbeitet werde. Der Bezirksvorsitzende in Mittelfranken, Steffen Schmidt, betonte allerdings, der Landesverband sei froh und „eher dankbar“, dass nun ein Neuanfang für die Freien Wähler in Nürnberg möglich sei. Stadtverbandschef Dörfler habe die Aufnahme vieler Neumitglieder abgeblockt und damit ein Wachstum verhindert. Nun wolle man sich mit Unterstützung einiger langjähriger Mitglieder in Nürnberg neu aufstellen, sagte Schmidt.
Sorgen, dass sich andere Ortsverbände ein Beispiel an Nürnberg nehmen könnten, hat Fabian Mehring nicht. „Da ist kein großer Bruch passiert, kein skandalhafter Verlust, und es gibt auch keine Stimmung in der Partei.“ Im Gegenteil: „Im Moment steigen unsere Mitgliederzahlen“, sagt Mehring.
Allerdings wird derzeit auch bei den Freien Wählern in Fürth über einen Austritt aus dem Landesverband diskutiert. Die Vorsitzende des dortigen Stadtverbands, Heidi Lau, sagte, es gebe entsprechende Überlegungen, ohne Gründe zu nennen. Coronabedingt seien eine Mitgliederversammlung und ein Beschluss bisher nicht erfolgt.