AfD-Ausschuss-Chef vor der Abwahl

von Redaktion

München – Unter Schulexperten war das Entsetzen groß, als nach der Landtagswahl vor drei Jahren aufgrund der Fraktionsarithmetik ausgerechnet die AfD den Vorsitz im Bildungsausschuss des Landtags errang. Der Augsburger Markus Bayerbach ist, wie man seinem Facebook-Auftritt entnehmen kann, vom Typ her ein Durchschnitts-AfDler. Gegen die Abschaffung der D-Mark, gegen den Islam, gegen das Gendern, gegen Sonderimpftage an Schulen. Als Ausschuss-Chef indes agierte er, wie Abgeordnete anderer Parteien bestätigten, unauffällig und weitgehend sachlich.

Trotzdem wird er heute aller Voraussicht nach seinen Posten los: Erster Tagesordnungspunkt der heutigen Sitzung ist die „Abberufung des Ausschussvorsitzenden“. Zum Verhängnis wird dem 58-jährigen früheren Lehrer die Affäre um rechtsradikale Chat-Beiträge in einer Telegram-Gruppe von AfD-Anhängern. Obwohl die Chat-Beiträge via BR öffentlich kursierten, bestritt Bayerbach, dort Mitglied gewesen zu sein – wurde aber mit „untragbaren Aussagen“ (so die Grünen-Abgeordnete Gabriele Triebel) schnell überführt. Heute soll er im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung abgewählt werden, wie der bisherige stellvertretende Vorsitzende Tobias Gotthardt (FW) bestätigt. Bayerbach bliebe nur noch als einfacher Abgeordneter im Ausschuss. Formal habe die AfD dann das Recht, bis zur nächsten Sitzung einen neuen Vorsitzenden zu nominieren. Da die zweite AfD-Abgeordnete im Ausschuss, Anna Cyron, ebenfalls in der Chat-Affäre verstrickt ist, müsste die AfD ihre Bildungsausschuss-Mitglieder ganz zurückziehen und neue skandalfreie Abgeordnete dorthin schicken, um den Vorsitz zu behalten. Das gilt als unwahrscheinlich.

Wahrscheinlicher ist, dass Gotthardt künftig selbst neben seinem Vorsitz im Europaausschuss den Bildungsausschuss kommissarisch leiten wird. Begeistert sei er nicht. „Da ernten sie kein Renommee, nur Arbeit.“  dw

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