Bad Tölz/Fürstenfeldbruck – Polizei und Staatsanwaltschaft ermitteln gegen neun Männer und eine Frau aus Oberbayern und Schwaben, die Hassbotschaften im Internet verbreitet haben sollen. Ein Beschuldigter veröffentlichte ein Bild, das einen dunkelhäutigen Buben in einem Erdloch zeigt, untertitelt mit einem diskriminierenden Schriftzug. In einem weiteren Fall wurde ein Bild von Hitler verbreitet – und mit einer Parole über Vergasung unterlegt. Der Vizepräsident des Bayerischen Landeskriminalamts, Guido Limmer, sprach von einem „klaren Signal“, dass die Polizei gegen sogenannte Hassbotschaften konsequent vorgehe. Bei volksverhetzenden Inhalten drohten empfindliche Geld- oder sogar Haftstrafen, auch wenn es sich um „vermeintliche Spaßbotschaften“ handele.
Die Tatverdächtigen sind zwischen 24 und 50 Jahren alt, bei neun von ihnen wurden die Wohnungen im Rahmen einer europaweiten Aktion gegen Hasskriminalität durchsucht, der zehnte Verdächtige habe nicht angetroffen werden können. In einem Fall handelt es sich um einen Mann in einer Gemeinde nahe Bad Tölz, der seine rechtsradikalen Hasstiraden auf Twitter verschickte. Bei ihm wurde bei einer Durchsuchung am Donnerstagmorgen auch noch Rauschgift gefunden wurde, er wurde daher vorläufig festgenommen und kam nach einem Gerichtsbeschluss in Untersuchungshaft. Bei allen Beschuldigten wurden Handys und Laptops beschlagnahmt. Verschiedene Endgeräte wurde auch bei einer Frau aus dem westlichen Landkreis Fürstenfeldbruck konfisziert. Insgesamt sieben Wohnungen in den Landkreisen Aichach-Friedberg und Augsburg durchsuchte die Polizei im Bezirk Schwaben Nord. Nun wird gegen acht Verdächtige ermittelt. Es handele sich aber um keine Gruppe, sondern um Einzelpersonen. dw