München – Gegen Corona-Bußgelder haben Bürger in vielen bayerischen Kommunen häufiger Einspruch erhoben als gegen andere Geldstrafen. Die Stadt München entgegnete auf eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur, dass gegen Corona-Verstöße etwa doppelt so oft Einspruch erhoben würde wie gegen sonstige Ordnungswidrigkeiten. Auch in Nürnberg spricht eine Mitarbeiterin des Rechtsamts von „deutlich höheren“ Einspruchsquoten.
In Regensburg geht man ebenfalls davon aus, dass die Zahlungsbereitschaft für Corona-Geldstrafen eher geringer ist: „Insbesondere Bußgelder, die wegen nicht getragenem Mund-Nasen-Schutz verhängt werden, treffen häufig auf wenig Akzeptanz“, sagte eine Sprecherin.
Die Corona-Bußgelder bescherten den Städten zwar zusätzliche Einnahmen, ließen aber auch den Arbeitsaufwand nach oben schnellen. In München summierten sich die Geldbußen seit Beginn der Pandemie auf rund 2,8 Millionen Euro. „Seit März 2020 ahndet die Bußgeldstelle einen ganzen Katalog von Ordnungswidrigkeiten, die es vorher nicht gab. Das ist eine noch nie da gewesene Herausforderung, die nur mit deutlich mehr Personal effizient bewältigt werden kann“, sagte der Sprecher des Münchner Kreisverwaltungsreferats.
Die Zahl der Verstöße ist nach Angaben der Städte zuletzt zurückgegangen. In Nürnberg spricht man aber von großen Rückständen, die noch abzuarbeiten sind. „Unabhängig von der künftigen Anzeigenentwicklung ist ein erhöhter Aufwand noch für etwa zwei bis drei Jahre zu erwarten“, sagte ein Sprecher. Zudem werde die Zahl der Corona-Bußgelder nicht völlig zurückgehen. „Vielmehr ist aufgrund des fortbestehenden Masken-Tragegebots in öffentlichen Verkehrsmitteln weiterhin mit Anzeigen zu rechnen.“ lby