Nürnberg – Im Streit um die Finanzierung des Nürnberger Zukunftsmuseums – einer Zweigstelle des Deutschen Museums in München – hat der Bayerische Oberste Rechnungshof (ORH) das Vorgehen der Staatsregierung kritisiert. Der Mietvertrag mit einem Nürnberger Unternehmer sei als „vermieterfreundlich“ einzustufen, sagte ein ORH-Sprecher. Die Risiken gingen einseitig zu Lasten des Mieters. Die Kosten für die Anmietung der Gebäude für das Museum im innerstädtischen Nürnberger Augustinerhof sind seit Längerem Streitthema. Die CSU habe „jegliches Maß an Anstand im Umgang mit Steuergeldern verloren“, kritisieren die Grünen. Bereits 2021 seien die Kosten mit jährlich 2,9 Millionen Euro höher, als in der staatlichen Verpflichtungserklärung (2,8 Millionen Euro) niedergelegt. Der ORH kritisiert, im Beschluss des bayerischen Kabinetts aus dem Jahr 2014 seien Kosten von acht Millionen Euro als Anschubfinanzierung vorgesehen gewesen. Im April 2021 hätten sich die Kosten für den Freistaat aber bereits auf 27 Millionen summiert. Bis zum Jahr 2044 – bis dahin hat sich der Freistaat zur Kostenübernahme für das Museum verpflichtet – wird mit Aufwendungen in Höhe von weit über 200 Millionen gerechnet. Es fehle an einer gebotenen Wirtschaftlichkeitsprüfung, bemängelte der ORH weiter. Sollte es zu einer Anmietung über 2044 hinaus kommen, sei eine belastbare Wirtschaftlichkeitsuntersuchung nötig. mm/lby