Stammstrecke: Wenig Gegenliebe für Moratorium

von Redaktion

Grünen-Vorstoß wird von den anderen Parteien abgelehnt – Bahn soll Zahlen offenlegen

München – Der Grünen-Vorstoß für ein Moratorium bei der 2. Stammstrecke stößt bei den anderen Parteien auf wenig Gegenliebe. „Das erachte ich für unseriös, ich möchte erst exakte Zahlen haben“, sagte Sebastian Körber (FDP), der den Vorsitz im Verkehrsausschuss führt. Auf sein Betreiben hin findet am 10. Oktober eine Ausschuss-Sondersitzung statt – auch ein Bahn-Vorstand soll kommen und endlich die Version der DB zum Stammstrecken-Desaster darlegen. Danach sei der bayerische Verkehrsminister am Zug, sagt Körber. „Er ist der Auftraggeber, er muss sagen, wie es weitergeht.“ Erste Zahlen werden am Mittwoch erwartet, wenn der Aufsichtsrat der DB tagt.

Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU) hatte im Sommer Schätzungen aus seinem Haus öffentlich gemacht. Demnach wird die Stammstrecke über sieben Milliarden Euro teuer und erst 2037 fertig. Bernreiter selbst hat schon deutlich gemacht, dass ein Baustopp für ihn nicht infrage kommt. „Eine Beendigung des Baus würde nach Aussagen der DB weitere rund zwei Milliarden Euro kosten – ohne dass man einen entsprechenden Nutzen für den Großraum München gewonnen hätte.“ Er betonte: „Ich halte von einem Moratorium oder gar einem Baustopp überhaupt nichts.“

Auch die Freien Wähler können sich mit dem Grünen-Vorschlag nicht anfreunden, auch wenn sie dem Großprojekt seit jeher kritisch gegenüberstehen. „Bevor wir populistisch nach einem Moratorium rufen, welches den Steuerzahler mehrere Millionen Euro kosten könnte, bedarf es einer soliden Faktenlage“, erklärte FW-Fraktionschef Florian Streibl. Auch die SPD lehnte den Baustopp ab.

Der Vorstoß, keine weiteren Bauaufträge für die S-Bahn-Röhre zu vergeben, stammt wie berichtet von Grünen-Chef Thomas Sarnowski. Er hatte argumentiert, noch sei kein Meter Tunnel gebaut. Im Ostabschnitt gibt es nicht einmal eine Baugenehmigung – derzeit läuft das Anhörungsverfahren mit einer erneuten Beteiligung der Träger öffentlicher Belange. DIRK WALTER

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