München – Der Streit um die Quoten geht in der CSU weiter. Der Parteitag Ende Oktober wird davon aber wohl verschont. Die Frauen-Union zieht ihren heiklen Antrag zurück, die interne Aufstellung von Abgeordneten für ungültig zu erklären, wenn nicht 50 Prozent Frauen stimmberechtigt waren.
Die Debatte wogt in der CSU seit Jahren hin und her. Ein paar Quoten für Vorstände auf mehreren Ebenen hat die Partei bereits, und das nach erbittertem Streit. In den Parlamenten dominieren aber die Männer – in Bundestag wie Landtag mit drei Viertel. „Nur die AfD“ habe einen noch geringeren Frauen-Anteil, formulierte die Frauen-Union (FU) in ihrem Antrag merkbar verärgert. An quotierte Listen (abwechselnd Mann/Frau) glaubt die FU nicht mehr, denn die meisten CSU-Abgeordneten holen ihr Mandat eh als Direkt-Abgeordnete. Der FU-Vorstoß geht da nun ran: Die männerdominierten Aufstellungsversammlungen, in denen die Direktkandidaten (überwiegend Männer) nominiert werden, sollen quotiert sein. Idee: Die Aufstellung gilt nur, wenn mindestens 50 Prozent Frauen stimmberechtigt waren. Ein großer Eingriff, denn auch unter den Mitgliedern sind viel mehr Männer.
Ob das rechtlich haltbar ist, bezweifeln einige in der CSU, wohl auch die FU-Chefin Ulrike Scharf selbst. Der Antrag wurde zurückgezogen. Man halte daran fest, „die Quote zu gegebener Zeit auszuweiten“, sagt die Erdingerin. Hinzu kommt: Der politische Wille des Parteichefs schwindet. Markus Söder, der sich 2019 noch sehr für eine Quote eingesetzt und sich auf dem Parteitag dafür ein blaues Auge abgeholt hatte, mag nicht mehr. Unlängst versprach er bei einer Rede vor der quotenskeptischen Jungen Union: „Wir brauchen – da sind wir geläutert – auch keine weiteren Quoten in der Partei.“ C. DEUTSCHLÄNDER