München – Die Sprache der Justiz ist nüchtern, aber es scheinen filmreife Szenen gewesen zu sein, die sich im Januar und Februar an zwei bayerischen Gerichten abspielten. Da nutzte ein verurteilter Mörder Lücken in der Bewachung, verfolgten Polizisten flüchtende Straftäter, gingen Scheiben zu Bruch – oder wie es im Verwaltungsdeutsch heißt: „Ein Fenster wurde gewaltsam geöffnet.“
Nicht nur Glas ist Mitte Februar im Landgericht Coburg zu Bruch gegangen, auch das Vertrauen in die Justiz hat Schaden genommen. Der Fall eines irakischen Sexualstraftäters, der in einer Verhandlungspause durch eine offene Tür entwischte und im Erdgeschoss durchs Fenster das Weite suchte, war der zweite innerhalb von sechs Wochen. Anfang Januar war ein algerischer Mörder während einer Besprechung mit seinem Anwalt aus dem Amtsgericht Regensburg geflüchtet. Die Fenster im Erdgeschoss waren unvergittert, der eine Wachmann stand schon vor der Tür des Besprechungsraumes, der andere aber noch nicht draußen vor dem Fenster.
Dass da nicht alles optimal gelaufen ist, hat auch der bayerische Justizminister Georg Eisenreich (CSU) gestern beim Rapport vor dem Rechtsausschuss des Landtags eingeräumt. Beide Fluchten wurden dadurch begünstigt, dass die Täter in diesem Moment nicht gefesselt waren. Während der Verhandlung entscheidet darüber der Vorsitzende Richter, in den Pausen sind die Vorführbeamten zuständig. Die Absprache zwischen Gericht und Polizei solle verbessert werden, sagte Eisenreich. Vor Unterbrechungen müssten sich beide Seiten abstimmen. Die Beamten müssten zudem mehr wichtige Informationen bekommen, etwa zu den Räumlichkeiten im Gericht.
Die sind ein heikler Punkt, weiß auch der Minister: „Gerichtsgebäude sind keine Gefängnisse und sollen auch keine werden.“ In großen Gerichten gibt es bereits jetzt spezielle Vorführzellen, in denen Angeklagte ohne Fesselung gefahrlos mit ihren Anwälten reden können. An allen anderen Standorten sollen zu diesem Zweck zeitnah besonders gesicherte Räume entstehen.
Fast 23 000 Vorführungen von Angeklagten habe es 2022 gegeben, rechnet Eisenreich vor. In einem einzigen Fall kam es zur Flucht. Der Täter wurde ebenso bald wieder gefasst wie die zwei im Januar und Februar. Die Zahlen sprechen nicht für ein systemisches Versagen. Trotzdem weiß auch der Justizminister (und bekam das auch von seinem Chef Markus Söder mitgeteilt): „Jeder Fall ist einer zu viel.“ MARC BEYER