München – Die hohe Zahl antisemitischer Vorfälle in Bayern bereitet Annette Seidel-Arpaci Sorgen. Sie ist die Leiterin der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus in Bayern. Antisemitismus sei weiterhin eine grässliche gesellschaftliche Normalität, sagte sie gestern bei der Vorstellung des Jahresberichts für 2022.
Insgesamt 422 antisemitische Übergriffe wurden vergangenes Jahr registriert. Das sind zwar 34 Fälle weniger als im Vorjahr. Doch Annette Seidel-Arpaci betont: „Die Dunkelziffer bleibt groß. Das Niveau in Bayern ist nach wie vor hoch.“ Während der Pandemie gab es im Internet doppelt so viele angezeigte Fälle, 2022 waren es noch 78 Meldungen. Doch außerhalb der virtuellen Welt stiegen die Zahlen von 300 auf 344 Vorfälle. „Antisemitismus ist ein niederschwelliges Phänomen in allen Bereichen der Gesellschaft“, sagte Seidel-Arpaci.
Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf (CSU) teilt ihre Bedenken. „Die Alltäglichkeit von Antisemitismus erschüttert mich. Wir müssen uns dem weiter entgegenstellen.“ Judenfeindlichkeit sei das Krebsgeschwür eines freien Landes, sagte Ludwig Spaenle, der Antisemitismusbeauftragte der Staatsregierung.
Die Hintergründe für einen antisemitischen Übergriff sind vielfältig und bleiben laut dem RIAS-Bericht oft im Dunkeln. Nur bei der Hälfte der 422 Vorfälle liegt ein Motiv vor. Ein Viertel aller registrierten Meldungen geht auf Verschwörungsideologien zurück. Zehn Prozent der Fälle hatten rechtsextreme oder rechtspopulistische Motive. Auf die Mehrheit der Übergriffe folgt keine rechtliche Konsequenzen, weil sie keinen Straftatbestand erfüllen.
„Judenhass gibt es an den Rändern, in der Mitte der Gesellschaft und unter Zuwanderern. Es ist unsere Aufgabe, diesen zu erkennen, zu benennen und zu bekämpfen“, sagte Justizminister Georg Eisenreich (CSU). Cemal Bozoglu von der Landtagsfraktion der Grünen forderte, Bildungsangebote für junge Menschen und Erwachsene auszubauen. „Antisemitismus ist eine Gefahr für unsere Demokratie. Wir müssen daher für viel mehr Aufklärung sorgen“, sagte er. jg/dpa