München – Dieser Kreisverkehr ist Film-Hit, Partytreff, landesweit berühmt: Nach Frontenhausen, eine 4000-Einwohner-Kleinstadt an der Vils, fahren mitunter ganze Touristenbusse, nur um dieses Bauwerk zu sehen. In den Franz-Eberhofer-Heimatkrimis im TV spielt der Kreisverkehr stets eine Rolle für Schleuderübungen, Verfolgungsjagden, Abenteuer. Der bei Tageslicht recht triste Punkt ist so populär, dass er 2018 offiziell in Franz-Eberhofer-Kreisel umbenannt wurde – der Bürgermeister war da, die Schauspielstars auch, die Presse. Keine Frage: Dieser Kreisverkehr hat sich voll gelohnt.
Was man nicht von allen Kreisverkehren sagen kann.
In den letzten zwei Jahren hat jedenfalls Bayerns Oberster Rechnungshof (ORH) eine Reihe von Kreisverkehren in ganz Bayern geprüft, die allesamt nicht so weltberühmt sind wie das Ding in Niederbayern. Und kommt zu einem sehr ernüchternden Ergebnis. „Häufig ohne fachliche Begründung“ und zu „doppelt bis vierfach so hohen Kosten“ werde diese Form der Straßenkreuzung in Bayern errichtet. Heute soll die ORH-Kritik als Teil des Jahresberichts öffentlich werden. Die Eckpunkte liegen unserer Zeitung vor.
Eine dreistellige Zahl von Umbauten an Knotenpunkten hat sich der Rechnungshof genau angeschaut. Ergebnis: Von 100 Fällen wurden 68 zu Kreisverkehren umgebaut, in 32 Fällen gab es eine Ampel. Im Schnitt kosten die Kreisel 1,2 Millionen Euro (eine Spanne von 0,5 bis 2 Millionen). Die Lichtsignalanlage gäbe es für durchschnittlich 300 000 Euro, eine Spanne von 50 000 bis 800 000 Euro. Vorteil der Ampel: Sie ist schneller realisierbar, bietet Schutz auch für Fußgänger und Radfahrer. Ihr Nachteil: Sie hat Folgekosten von rund 2000 Euro pro Jahr, wenn ihr – was beim Kreisel nicht passieren kann – eine LED durchbrennt.
Was der Rechnungshof in recht deutlichen Worten kritisiert: Oft sei vor Ort nicht genügend verglichen und argumentiert worden. Das betrifft zwei Drittel der Stichproben. Insgesamt könnten Millionen Euro an Baukosten gespart werden. Vor allem scheint sich der Vorteil der Ampeln mit der Digitalisierung eher zu verstärken – moderne Anlagen erkennen ja den Verkehrsfluss an Kreuzungen, schalten Spuren variabel frei, schaffen Vorrang für den Bus und verhindern minutenlange, sinnlose Rotphasen mitten in der Nacht allein auf weiter Flur.
Beispiele zu finden, dürfte nicht schwer gewesen sein, Seit zwei, drei Jahrzehnten wurden in Bayern hunderte neue Kreisel gebaut; ein eigentlich uraltes Konzept von den Innenstadt-Plätzen, das nach dem Krieg von Ampeln abgelöst wurde. Welche Kreuzungen genau sie geprüft haben, teilen die ORH-Beamten nicht mit. Sie können auch nicht den Rückbau verfügen oder in anstehende Projekte eingreifen. Der Prüfbericht ist allerdings eine öffentliche und scharfe Warnung an das Bauministerium und an die Staatlichen Bauämter, nicht mehr un- oder schlecht geprüft überall Kreisel zu errichten, weil das vor Ort vielleicht populär klingen mag. Das Bauministerium gelobt in einer Stellungnahme jedenfalls, sich damit vertieft zu befassen.
Ihren vollständigen Bericht legen die unabhängigen Prüfer heute vor. Es gibt Kritikpunkte an allen Ressorts – vom Fahrradkauf für Beamte bis zur Steuerpolitik. Rechnungshof-Präsident Christoph Hillenbrand ermahnt zudem die Staatsregierung, „gerade in Zeiten steigender Zinsen den Schuldenstand konsequent zu reduzieren“. Wenn die Steuereinnahmen höher sind als erwartet, sollen damit Schulden vermieden statt neue Ausgaben finanziert werden. Lob gibt es dafür, dass der Corona-Kreditrahmen nicht bis aufs Letzte ausgeschöpft wurde.