Nürnberg – Der Nürnberger Unternehmer Gerd Schmelzer hat vor seiner mit Spannung erwarteten Zeugenaussage im Untersuchungsausschuss zum Nürnberger Zukunftsmuseum das Landtags-Gremium als „politisches Spektakel“ bezeichnet. „Mich stört, dass das Ganze ein durchsichtiges Wahlkampfmanöver ist“, sagte Schmelzer den „Nürnberger Nachrichten“. Seine Parteispenden an die CSU – bisher bekannt sind Zuwendungen von über 90 000 Euro – hätten ausschließlich den Zweck gehabt, seine Ehefrau Julia Lehner bei ihren kommunalpolitischen Aktivitäten in Nürnberg zu unterstützen, sagte Schmelzer. Es hätte ein Gespräch genügt, um alle Vorwürfe auszuräumen, sagte Schmelzer der Zeitung. Stattdessen würden nun Millionen an Steuergeld durch die Einsetzung des Ausschusses verpulvert. Er wolle im Ausschuss die Frage nach den Kosten aufwerfen, kündigte Schmelzer an.
In dem von den Oppositionsparteien SPD, FDP und Grünen initiierten Ausschuss wird der Frage nachgegangen, ob mit Unterstützung des damaligen Finanzministers Markus Söder (CSU) ein vom Obersten Rechnungshof als „vermieterfreundlich“ eingestufter Mietvertrag für das Museum zugunsten des CSU-Parteispenders Schmelzer abgeschlossen worden war. Schmelzers alpha-Gruppe ist Vermieter des Gebäudes. An diesem Montag sollen Schmelzer und Museums-chef Wolfgang Heckl vor dem Gremium aussagen.
Schmelzer betonte, der Mietpreis sei angemessen. Das habe inzwischen auch ein weiteres Gutachten bestätigt. Er habe als Bauherr der Immobilie am Nürnberger Augustinerhof stets das unternehmerische Risiko getragen. Die Konditionen seien auch nicht nachverhandelt worden, als die Baukosten explodiert seien. mm/dpa