München/Nürnberg – Der Zeuge stellt sich kurz und knapp vor: „Diplom-Betriebswirt, Unternehmer, selbstständig“, sagt Gerd Schmelzer. Der 71-jährige Nürnberger Immobilien-Unternehmer, Typ knorriger Firmenpatriarch, muss im Untersuchungsausschuss des Landtags über die Entstehung des Zukunftsmuseums Auskunft geben. Der Ausschuss hat an diesem Montag ein Riesen-Programm, tagt von 8 Uhr früh bis 23.45 Uhr. Unter anderem müssen der Chef des Deutschen Museums, Wolfgang Heckl, und der ehemalige Nürnberger OB Ulrich Maly (SPD) in den Zeugenstand.
Einer der zentralen Zeugen ist indes Gerd Schmelzer. Er hat sich zur Sicherheit einen Anwalt mit in den Ausschuss genommen und antwortet eher unwillig. Den FDP-Abgeordneten Sebastian Körber, der mehrmals kritisch nachhakt, blafft er an, er pflege wohl „ein Feindbild“. Er solle nicht „Dinge hineinskandalisieren“. Und überhaupt: „Ich bin nicht bereit, Ihnen meine Firmenstruktur offenzulegen. Wo sind wir denn?“
Über seine Alpha-Gruppe ist Schmelzer Eigentümer des Augustinerhofs in Nürnberg. Dort, direkt an der Pegnitz, hat sich das Deutsche Museum mit seiner Dependance langjährig eingemietet – jährliche Mietkosten 2,78 Millionen Euro, garantiert über 25 Jahre. Bezahlt mit bayerischem Steuergeld, denn der Freistaat übernimmt die Mietkosten für das hoch defizitäre Deutsche Museum. Ist das zu hoch oder angemessen? Das sind Fragen, denen der Untersuchungsausschuss nachgeht.
Schmelzer ist verheiratet mit Nürnbergs 2. Bürgermeisterin Julia Lehner (CSU) und mehrmaliger CSU-Großspender mit in Summe über 100 000 Euro.
Die Opposition will im Untersuchungsausschuss klären, ob die Spenden den Zuschlag für die Alpha-Gruppe womöglich begünstigt haben. Schmelzer stellt das – wenig überraschend – in Abrede. Vor allem will er mit dem damaligen bayerischen Finanzminister Markus Söder (CSU) über das Projekt im Detail überhaupt nicht geredet haben – weder über den Mietpreis „oder auch andere Details“. Klar, er „kenne den Markus Söder noch als JU-Menschen, das Verhältnis war immer da, aber nie nah.“
Söder wird noch in den Untersuchungsausschuss kommen müssen. Denn nachdem er den Standort Augustinerhof im Jahr 2016 öffentlich verkündet hatte, sich der Freistaat also auf die Immobilie festgelegt hatte, schoss der kalkulierte Mietpreis nach oben – von ursprünglich 25 Euro Nettokaltmiete je Quadratmeter auf schließlich 38 Euro. Als der SPD-Abgeordnete Volkmar Halbleib dazu bei Schmelzer nachhakt, wird die Stimmung giftiger. „Keine Erinnerung“, „nein“, sagt Schmelzer. Auch FDP-Mann Körber bohrt nach: Wie erkläre er sich eine Notiz der staatlichen „Immobilien Freistaat Bayern“, nach der die „Schiene Lehner“ – also Kontakte seiner Ehefrau zur CSU – für die Abwicklung des Immobilien-Deals entscheidend sei. „Da kann ich nichts zu sagen“, beteuert Schmelzer. Er selber stellt sich als Wohltäter der Stadt Nürnberg dar. Er habe mit dem Museum „was Gutes machen“ wollen, es sei ihm „nicht in erster Linie“ darum gegangen, maximalen Profit zu erzielen. Er hätte auch Supermärkte dort ansiedeln können. Das Museum aber sei „was Wertiges“.
Da liegt er auf einer Linie mit dem Chef des Deutschen Museums, Wolfgang Heckl. Er verteidigt das Zukunftsmuseum im Ausschuss als „großen Erfolg“. Mit 120 000 Besuchern im Jahr seien die Erwartungen weit übertroffen worden. Heckl führt das auf den Standort in der Innenstadt zurück. Das sei „conditio sine qua non“ – unabdingbare Voraussetzung – gewesen. Er vergleicht das mit einer Dependance des Deutschen Museums in Bonn, die fernab der Innenstadt liege und kaum Besucher habe. „Lage, Lage, Lage, das ist das, was zählt.“