München – Der Vorsitzende des Untersuchungsauschusses zum Nürnberger Zukunftsmuseum, Josef Schmid (CSU), sieht den Vorwurf der Vetternwirtschaft bei der Vergabe des Mietvertrages für das Museum als widerlegt an. „Der Vorwurf der Vetternwirtschaft über Spendenzahlungen konnte beseitigt werden“, sagte er in München.
Die Opposition im Landtag wollte mit dem Ausschuss unter anderem prüfen lassen, ob der Vermieter der Immobilie, der Nürnberger Unternehmer Gerd Schmelzer, über CSU-Parteispenden Einfluss auf die Vergabe nahm. Der Oberste Rechnungshof hatte den Mietvertrag als „vermieterfreundlich“ eingestuft. Die Spenden Schmelzers an die Partei hätten aber nicht im Zusammenhang mit dem Museum gestanden, sondern hätten dem Zweck gedient, den Kommunalwahlkampf von Schmelzers Ehefrau zu unterstützen. Die ist CSU-Stadträtin in Nürnberg. Ministerpräsident Markus Söder (CSU), zum fraglichen Zeitpunkt noch Finanzminister, habe zwar die Idee zu dem Museum mitentwickelt, aber auf die Vergabe und den Standort selbst keinen Einfluss genommen, sagte Schmid. „Es gab keinen Alleingang“, erklärte er.
Die Opposition hält ihre Vorwürfe bisher aufrecht. Insbesondere bemängelt sie, dass mit der CSU-Mehrheit im Untersuchungsausschuss die Einsichtnahme in Dokumente verhindert wurde. dpa