Zukunftsmuseum unter der EU-Lupe

von Redaktion

Auf FDP-Druck: Binnenmarktkommissar prüft die Vergabepraxis

Nürnberg – Auf Drängen der FDP im Europaparlament will sich die EU-Kommission die Vergabepraxis für den Bau des Nürnberger Zukunftsmuseums genauer anschauen. „Die Kommission wird die deutschen Behörden kontaktieren, um einen besseren Einblick in den vorliegenden Fall zu gewinnen“, heißt es in einem Antwortschreiben von EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton an den aus Nordrhein-Westfalen stammenden EU-Parlamentarier Moritz Körner (FDP). Körner hatte die EU-Kommission darauf hingewiesen, dass es bei der Vergabe des Auftrags für den Bau des Nürnberger Zukunftsmuseums „starke Anhaltspunkte“ für einen sogenannten Bestellbau gebe – darunter wird ein Projekt verstanden, bei dem der Käufer, Mieter oder Nutzer bis ins Detail vorgibt, was der Immobilienbauherr umzusetzen hat.

Um den Bau des Nürnberger Zukunftsmuseums wird seit Jahren zwischen der Regierung und der Opposition im Landtag gestritten. SPD, Grüne und insbesondere die FDP monierten unter anderem die hohen Mietkosten für die Immobilie und hatten vermutet, dass der Vermieter der Immobilie, der Nürnberger Unternehmer Gerd Schmelzer, über CSU-Parteispenden Einfluss auf die Vergabe genommen hatte.

Artikel 5 von 11