Nürnberg – Mancher denkt sich: Nicht schon wieder ein Wahlkampf nach dem zermürbenden Landtagswahljahr 2023. Hilft nix – heute muss sich die CSU schon wieder sammeln und auf die Europawahl im Juni 2024 einstellen. In Nürnberg treffen sich die Delegierten, um die Liste für Brüssel zu reihen.
Es ist mehr als eine Formalie. Für die Europapolitiker der Partei hängt enorm viel an dieser Listenreihung. Die Liste ist, wie so manches in Brüssel, starr. Die Wähler können später die Reihenfolge nicht ändern, keinen Kandidaten nach vorne oder hinten häufeln, wie es im viel demokratischeren bayerischen Landtagswahlrecht Usus ist. Wer heute einen miesen Listenplatz kriegt, hat verloren.
Deshalb ist in Nürnberg mit Kämpfen zu rechnen. Die Bezirksvorsitzenden der CSU haben sich auf einen Vorschlag für die ersten Plätze geeinigt. Manfred Weber ist unumstritten auf der 1, gefolgt von Angelika Niebler, JU-Chef Christian Doleschal, Monika Hohlmeier und Markus Ferber. Diese fünf Plätze gelten als recht sicher, auch wenn AfD und Freie Wähler die CSU manches Prozent kosten werden. Intern wird aber, wie berichtet, mit einer Kampfabstimmung gegen Ferber gerechnet. Zumindest der unterfränkische Bauernfunktionär Stefan Köhler aus Aschaffenburg will Platz 5 statt 6. Ausgang ungewiss: Ferber hat als Chef der CSU-nahen Hanns-Seidel-Stiftung und als erfahrener Europapolitiker seine Verdienste, eckt aber gerade bei den Brüsseler Kollegen und bei der Kommissionsbürokratie auch gern mit Klartext an. Für den Wirtschaftspolitiker aus Schwaben wäre der Verlust von Platz 5 (letztes Mal hatte er noch 3) bitter. Erfahrene CSUler sehen Ferber allerdings eher leicht vorn.
Erwartet werden in Nürnberg kämpferische Auftritte von Weber und von Parteichef Markus Söder, um die Basis für den neuerlichen Wahlkampf zu motivieren. Beide haben ihre Rivalität vorerst mal beiseitegelegt. Als Europaweite Spitzenkandidatin der Konservativen nimmt die CSU Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hin.
CHRISTIAN DEUTSCHLÄNDER