München – Die Paulaner-Brauerei darf ihr Cola-Limonade-Mischgetränk weiter „Paulaner Spezi“ nennen. Das Oberlandesgericht München habe deutlich gemacht, dass es die Forderung der Augsburger Brauerei Riegele nach einer Lizenzvereinbarung ablehnen werde, sagte Riegele-Geschäftsführer Sebastian Priller. „Weil das so klar war, haben wir die Berufung zurückgezogen.“
Für ihn ist es ein Kampf zwischen David und Goliath. Im Vertrag, den seine Vorfahren abgeschlossen haben, gebe es keine Kündigungsklausel. Er wollte einen Lizenzvertrag abschließen und Geld dafür bekommen, dass Paulaner den Namen Spezi nutzt. Riegele zahlt jedes Jahr fünf- bis sechsstellige Beträge für die Markenrechte, so Priller. Dass der Paulaner-Konzern sich an den Kosten nicht beteiligt, sei nicht nachzuvollziehen.
Das Gericht urteilte: Die Vereinbarung von 1974 sei mit dem Willen zur endgültigen Beilegung der Streitigkeiten geschlossen worden. Abgrenzungsvereinbarungen könnten nur außerordentlich gekündigt werden. Paulaner habe sich aber vertragstreu verhalten. Eine Paulaner-Sprecherin sagte gestern: „Wir freuen uns sehr, dass wir mit dem heutigen Tag Rechtssicherheit haben.“ Priller ist indes sicher: „Hätten wir in Düsseldorf oder Augsburg verhandelt, hätten wir Recht bekommen, nur eben in München nicht.“ sco/dpa