Fürth/Hohenbrunn – Die Betreiber eines Pflegedienstes haben vor dem Landgericht in Nürnberg zugegeben, Kranken- und Pflegekassen um fast 5 Millionen Euro betrogen zu haben. Die beiden Angeklagten, ein 51-Jähriger und eine 63-Jährige, räumten einer Gerichtssprecherin zufolge am Montag ein, den Pflegedienst ohne die vorgeschriebene verantwortliche Pflegekraft betrieben und falsche Angaben dazu gemacht zu haben.
Sie seien mit den formellen Dingen naiv umgegangen, sagte der Angeklagte demzufolge. Auch die 63-Jährige sprach von Fehlern. Beide versicherten vor Gericht, der Pflegedienst aus Hohenbrunn im Landkreis München habe großen Wert auf qualifiziertes Pflegepersonal und einen guten Betreuungsschlüssel gelegt.
Die für Betrug im Gesundheitswesen zuständige Generalstaatsanwaltschaft in Nürnberg wirft den beiden Angeklagten vor, zwischen 2013 und 2021 in 384 Fällen unrechtmäßig Leistungen für intensiv pflegebedürftige Menschen abgerechnet zu haben. Als Geschäftsführende sollen sie selbst nicht die nötige Qualifikation als verantwortliche Pflegekräfte gehabt haben. Stattdessen sollen sie den Kranken- und Pflegekassen andere Personen genannt haben, die aber nach Überzeugung der Generalstaatsanwaltschaft nicht für den Pflegedienst in Hohenbrunn tätig waren. Zum Teil habe das Beschäftigungsverhältnis nur auf dem Papier bestanden.
Auch das Referat für Gesundheit und Umwelt der Stadt München und den Medizinischen Dienst der Krankenkassen sollen die beiden über Jahre mit falschen Angaben getäuscht haben. Die auf diese Weise zwischen 2013 und 2021 laut Anklage zu Unrecht erhaltenen Leistungen summieren sich auf knapp fünf Millionen Euro – mehr als vier Millionen Euro davon entfallen demnach auf Leistungen der AOK Bayern.
Einen Teil der Schadenssumme haben die Angeklagten mittlerweile beglichen. Im Zuge des Verfahrens sollen dennoch rund vier Millionen Euro bei ihnen eingezogen werden. Die Angeklagten befinden sich derzeit auf freiem Fuß. Für den Prozess sind weitere 14 Verhandlungstage bis Anfang Mai geplant.