Schwätzchen in der letzten Reihe: Markus Söder und Ministerin Anna Stolz. © Sven Hoppe/dpa
München – Ministerpräsident Markus Söder setzt sich in die letzte Reihe, neben ihm nimmt Kultusministerin Anna Stolz Platz. Zunächst steht Zuhören auf dem Stundenplan der beiden Politiker: Elftklässler des Wittelsbacher-Gymnasiums in München diskutieren über Artikel 5 des Grundgesetzes: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern.“
Es ist ein Versuch: Bayernweit sollen ab nächstem Schuljahr bestimmte Jahrgänge aller Schularten in einer Verfassungsviertelstunde einmal in der Woche über Grundgesetz und Bayerische Verfassung diskutieren. Starten werden die 6. und 8. Jahrgangsstufe der Mittel- und Realschulen, an den Gymnasien zusätzlich die 11. Klassen. Auch an FOS/BOS und den Berufsschulen ist das Pflicht. Das Wittelsbacher-Gymnasium ist hier Vorreiter, Lehrerin Veronika Wiesmeier, die Politik und Gesellschaft (PuG) unterrichtet, kommt gleich zur Sache. Sie spielt einen Film ab, in dem sich Fußballfans rassistisch ereifern. „Ich will, dass ihr alle bei einem Unfall sterbt“, sagt einer im Film – gemeint sind Nationalspieler mit dunkler Hautfarbe. Ist das noch Meinungsfreiheit? Eine Schülerin widerspricht: Verletzt werden dürfe durch die Meinungsfreiheit doch niemand. Es gibt also Grenzen.
Minderheitenschutz, die Würde des Menschen – das sind so Punkte, die in der Diskussion kurz angerissen werden. Auch Söder schaltet sich ein: Diese „gewisse Verrohung“ erlebe er als Politiker natürlich auch. Ein Problem der Verfassungsviertelstunde wird schnell deutlich: Die Klasse muss schon sehr fokussiert sein und prägnant diskutieren, damit was rüberkommt. Labern geht nicht. Lehrerin Wiesmeier meistert an diesem Tag eine Punktlandung. Exakt nach 15 Minuten ist die Verfassungsviertelstunde auch schon zu Ende.
Die Verfassungsviertelstunde soll ausdrücklich nicht nur in PuG durchgeführt werden, sondern in Fächern aller Art. Es gebe ein breites Angebot an konkreten Umsetzungsvorschlägen, selbst Fortbildungsangebote, sagt Ministerin Stolz. Wenn die Viertelstunde dazu führe, dass Schüler sich „nicht nur berieseln“ ließen, sondern eigene Standpunkte entwickeln könnten, sei viel gewonnen, sagt Söder. DIRK WALTER