Mittagessen in Schneizlreuth: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Gebirgsjägern. © Alexandra Beier/dpa
Olaf Scholz beobachtet eine Übung der Gebirgsjägerbrigade auf der Reiteralpe. © Alexandra Beier/dpa
Bad Reichenhall – Als der Bundeskanzler die Gebirgsjäger auf der Reiteralpe besucht, ist die Stimmung in etwa so durchwachsen wie das Wetter. Im Gepäck hat er Zuspruch für die Truppe – aber keine neuen Zusagen. Olaf Scholz (SPD) verteidigt stattdessen bei seinem Truppenbesuch die finanzielle Ausstattung der Bundeswehr für die kommenden Jahre gegen Kritik.
„2017 waren es noch 37 Milliarden Euro, die wir für Verteidigung ausgegeben haben. Jetzt sind es im Haushalt der Bundeswehr unter Einsatz des Sondervermögens 75 Milliarden. Das ist quasi eine Verdoppelung“, sagte er der Gebirgsjägerbrigade auf der Reiteralpe bei Bad Reichenhall. Die Gebirgsjägerbrigade ist einer der spezialisiertesten und am besten ausgebildeten Verbände innerhalb der Bundeswehr und seit Jahrzehnten an deutschen Auslandseinsätzen beteiligt.
Nach dem Haushaltskompromiss der Ampel gab es Kritik an der nur geringen Erhöhung des Wehretats – unter anderem vom Bundeswehrverband. Auch Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) äußerte sich mehrfach unzufrieden. „Wir müssen uns in der Bundesregierung noch einmal grundsätzlich darüber unterhalten, wie wir unsere Sicherheit gewährleisten wollen“, sagte er dem „Tagesspiegel“. Er kündigte an, „jetzt erst recht weiter für die Zeitenwende kämpfen“ zu wollen. „Ich trete weiter dafür ein, dass die Bundeswehr das Geld bekommt, was angesichts der allzu realen Bedrohung durch Russland notwendig ist.“ Er glaube, dass „die Debatte über einen anderen Umgang mit der Schuldenbremse“ wiederkommen werde.
Scholz betonte dagegen in Bayern, dass der Wehretat weiter steigen werde: „2028 wird der Bundeswehrhaushalt alleine 80 Milliarden betragen, weil wir dann nicht mehr auf das Sondervermögen zurückgreifen können. Mit dieser langfristigen Perspektive kann die Bundeswehr sich auch ganz anders aufstellen als in der Vergangenheit.“
Jetzt sei es möglich, Bestellungen und Planungen vorzubereiten, die sich auf das Jahrzehnt und bis in das nächste Jahrzehnt richteten, sagte Scholz. „Das ist eigentlich der große qualitative Unterschied, weil wir jetzt dafür Sorge tragen können, dass nicht kurzfristig beschafft werden muss, sondern langfristige Vereinbarungen eingegangen werden können.“ Dies sei sowohl wichtig für die, die die Bundeswehr ausstatten, als auch für die Truppe selber.
Auf der rund 1700 Meter hoch gelegenen Reiteralpe, dem einzigen Hochgebirgsübungsplatz der Bundeswehr, ließ sich Scholz zeigen, wie sich die Soldaten auf Einsätze und auf mögliche Kämpfe im Gebirge vorbereiten. Bei anfangs widrigen Wetterbedingungen zeigten die Gebirgsjäger, wie sie im Gelände unterwegs sind, sich sichern und kämpfen können.