München – Die Freien Wähler sehen Reformbedarf bei der Förderung bayerischer Kulturschaffender. Dass das Wissenschaftsministerium jetzt die Bagatellgrenzen für Anträge von nicht staatlichen Museen anheben wolle, mache er sich nicht zu eigen, sagte der FW-Abgeordnete Michael Piazolo. Der frühere bayerische Kultusminister leitet den Landtags-Ausschuss für Wissenschaft. „Wir Freien Wähler stehen zu der Museumslandschaft auf dem Land.“
Die Freien Wähler drängen im Gegenteil darauf, die Fördersystematik zu vereinfachen und Bürokratie abzubauen. Es sei gerade für kleine Einrichtungen, seien es Museen oder auch Theater, nicht einfach, die vielen Vorschriften unterschiedlicher potenzieller Geldgeber zu überblicken. Piazolo hat namens der FW-Landtagsfraktion dazu einen Antrag vorbereitet. Er fordert eine „dauerhafte und wirksame Förderung“ von bayerischen Kulturschaffenden. Dazu müsse die „aktuelle Praxis der späten Bewilligung“ beendet werden. Fördermittel des Freistaats sollten idealerweise Ende des Vorjahres, spätestens aber im Januar des Förderjahrs auch wirklich fließen. Außerdem müsse die sogenannte Eigenmittelbelastung reduziert werden. Gemeint ist, dass die Einrichtungen stets einen hohen Eigenanteil aufbringen müssen, um überhaupt Zuschüsse vom Freistaat zu bekommen.
Letzter Punkt: Bei Antragstellung und Nachweisführung werde es mit der Bürokratie übertrieben, insbesondere bei geringen Beträgen. Hier müsse es vor allem bei kleineren Beträgen Erleichterungen geben. „Eine Vereinfachung der Antragsverfahren und die Implementierung vereinfachter Nachweise, vor allem für Mikroförderungen im Wert von weniger als 6000 Euro, würden beträchtliche Mitteleinsparungen bewirken“, heißt es. Gespannt darf man sein, wie sich der Koalitionspartner CSU zum noch nicht abgestimmten Vorstoß der FW verhält. Der Antrag dürfte kein Selbstläufer sein, zumal auch das Wissenschafts- und das Finanzministerium noch mitreden.
DW