Ronja Endres, Landesvorsitzende der Bayern-SPD. © dpa
München – Es sind – mal wieder – turbulente Zeiten für die SPD. Auf Bundesebene hallt noch das Machtwort des Kanzlers nach, der die Fraktion im Zank um das Sicherheitspaket der Ampel auf seinen Kurs drücken will. Und in Bayern – ja gut, Bayern und die SPD eben. Leicht hatten es die Sozialdemokraten hier seit den 60er-Jahren nicht mehr. Doch das Hadern mit dem Schicksal als ewige Oppositionspartei im Freistaat hat sich im vergangenen Jahrzehnt schrittweise Richtung Marginalisierungsangst entwickelt. 8,4 Prozent waren es bei der Landtagswahl im vergangenen Jahr noch.
Seither ist schon wieder viel passiert. Florian von Brunn trat im Sommer als Fraktionschef im Landtag und aus der Landesspitze zurück. Der neue Fraktionsvorsitzende Holger Grießhammer will nun politisch weiter in die Mitte rücken. Der Landesverband mit seiner verbliebenen Vorsitzenden Ronja Endres sieht sich hingegen traditionell eher links davon. Und so darf man mit Spannung auf den kleinen Landesparteitag blicken, der am Samstag in Schweinfurt stattfindet.
„Unsere Gesellschaft steht vor großen Herausforderungen. Die Krisen der letzten Jahre und rechte Stimmungsmache haben ein tiefes Unsicherheitsgefühl bei den Menschen erzeugt“, setzt Landeschefin Endres vorab schon mal den Ton für ihre Rede. Bayern sei ein großartiges und wohlhabendes Land – „aber diejenigen, die diesen Wohlstand erarbeiten, sind oft nicht diejenigen, die davon profitieren“. Die SPD müsse den Alltag derjenigen verbessern, „die täglich zur Arbeit gehen, die Familienangehörige versorgen, ein Ehrenamt übernehmen und jeden Tag für den Zusammenhalt in unserem Freistaat sorgen“, sagt sie – ganz im Tenor des Leitantrags „Respekt für Leistung – wir arbeiten, um den Alltag besser zu machen“.
Eine Botschaft, in der sich auch Fraktionschef Grießhammer wiederfindet. „Am Leitantrag haben wir als Landtagsfraktion mitgearbeitet, und ich freue mich auf eine gute Diskussion“, sagt er unserer Zeitung. Ihm liege am Herzen, „dass sich die SPD wieder mehr mit den ganz konkreten Alltagsproblemen derer befassen muss, die unser Land so gut am Laufen halten“. Das sei in den vergangenen Jahren ein wenig in den Hintergrund gerückt. Trotzdem bleibe natürlich auch das Soziale weiter ein Markenzeichen der SPD, betont Grießhammer. „Die Stimmung ist gut derzeit“, sagt der Fraktionschef. Das war beileibe nicht immer so.
Als Redner zu Gast auf dem Parteitag wird auch der neue Generalsekretär der Bundespartei, Matthias Miersch, sein.
SEBASTIAN HORSCH