Augsburg – Nach Vorwürfen der Häftlingsmisshandlungen in der Justizvollzugsanstalt Augsburg-Gablingen werden Forderungen nach Konsequenzen laut. Toni Schuberl, Sprecher für Recht der Grünen-Fraktion im Landtag, sprach sich dafür aus, die Kontrollmechanismen besser zu prüfen. „Jedes Blatt muss umgedreht werden, um diese völlig inakzeptablen und eines Rechtsstaats unwürdigen Vorfälle schonungslos aufzuklären – und vor allem auch abzustellen“, sagte der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Horst Arnold.
Am Wochenende war bekannt geworden, dass wegen gravierender Vorwürfe möglicher Häftlingsmisshandlung gegen mehrere Bedienstete der JVA ermittelt wird. Zu den Beschuldigten gehört auch die stellvertretende Leiterin des Gefängnisses, die die Vorwürfe über ihre Anwälte entschieden zurückwies.
Laut den Vorwürfen sollen Gefangene möglicherweise unbekleidet in einem „besonders gesicherten Haftraum ohne gefährdende Gegenstände“ untergebracht worden sein. Anzeige erstattet hat laut BR eine Augsburger Rechtsanwältin. Die Juristin berichtete über die Erfahrungen eines ihrer Mandanten in der JVA: „Loch im Boden, wo er seine Geschäfte verrichten muss“, sagte die Verteidigerin. „Keine Matratze, splitterfasernackt am Boden.“ Justizminister Georg Eisenreich will die Vorwürfe rückhaltlos aufklären lassen, wie der CSU-Politiker ankündigte.
Ähnliche Vorwürfe habe es bereits an der JVA Kaisheim gegeben, teilten die Grünen mit. „Das nährt den Verdacht, dass es sich nicht um einen Einzelfall handelt.“