Augsburg/München – Das bayerische Justizministerium hat bereits seit einem Jahr Kenntnis von den Misshandlungsvorwürfen im Gefängnis Augsburg-Gablingen. Die damalige Anstaltsärztin der JVA habe sich Mitte Oktober 2023 mit einer Eingabe insbesondere zu der Unterbringung von Gefangenen in den besonders gesicherten Hafträumen in der JVA an die Strafvollzugsabteilung des Staatsministeriums der Justiz gewandt, teilte eine Sprecherin des Ministeriums mit. „Dies wurde sehr ernst genommen und nach interner Prüfung umgehend am 26. Oktober 2023 an die zuständige Staatsanwaltschaft Augsburg weitergeleitet, die Vorermittlungen einleitete.“ Die Weiterleitung an die Staatsanwaltschaft sei das schärfste Schwert zur Aufklärung solch gravierender Vorwürfe. Zuvor hatte der BR darüber berichtet.
Eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft teilte mit, dass im Rahmen der Vorermittlungen auch die Anstaltsärztin vernommen worden sei. Sie habe die von ihr geschilderten Vorfälle nicht näher konkretisieren und insbesondere keine Namen von betroffenen Gefangenen nennen können. „Die Anstalt wies die erhobenen Vorwürfe im Vorermittlungsverfahren zurück.“ Die Staatsanwaltschaft Augsburg habe im August 2024 von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgesehen, die Ermittlungen jedoch kurz danach wieder aufgenommen, weil weitere Hinweise eingegangen seien.
„Die Aufklärung wird mit Hochdruck betrieben. Selbstverständlich stehe ich dem bayerischen Landtag jederzeit gerne zur Verfügung, um über den Stand der Aufklärung zu berichten“, sagte Minister Georg Eisenreich (CSU).