München – Die tödlichen Polizeischüsse von Nürnberg am Samstagabend haben neue Fragen über den Schusswaffeneinsatz von Polizisten im Einsatz aufgeworfen. Polizisten in Bayern haben in diesem Jahr bereits vier Menschen erschossen. Im vergangenen Jahr war es nur ein Toter durch Polizeischüsse. Vier Tote durch Polizeischüsse hatte es nach einer inoffiziellen Statistik des Magazins „Bürgerrechte und Polizei“ (CILIP) in Bayern zuletzt 1997 gegeben.
Zwei Fälle ereigneten sich in München. Zuletzt erregte ein Fall im Nürnberger Osten Aufmerksamkeit, als am Samstag eine Polizeistreife einen 51-Jährigen erschoss, während er seine Lebensgefährtin mit einem Messer bedrohte und es auch nicht weglegte, nachdem ihn Polizisten mehrmals dazu aufgefordert hatten. Am vierten Fall waren keine bayerischen Polizisten, sondern Beamte der Bundespolizei beteiligt: In Lauf bei Nürnberg schossen sie im Juli einen Mann nieder, der die Einsatzkräfte mit einem Messer direkt angegriffen hatte.
Beim Landeskriminalamt, das üblicherweise in solchen Fällen ermittelt, sind derzeit sechs Ermittlungsverfahren wegen Schusswaffengebrauchs von bayerischen Polizeibeamten anhängig, wie die Behörde auf Anfrage mitteilte. Das Innenministerium hat in diesem Jahr neben den drei durch bayerische Polizisten getöteten Menschen vier weitere Fälle gezählt, in denen Personen durch Schusswaffeneinsätze von Polizisten verletzt wurden. Der Grünen-Landtagsabgeordnete Florian Siekmann hat eine Anfrage an die Landesregierung gestellt, um die Häufung der Schüsse zu erklären. Er wolle auch in Erfahrung bringen, ob im Einzelfall die Anwendung milderer Mittel möglich wäre.
Das bayerische Innenministerium verweist auf eine in den vergangenen Jahren deutlich gestiegene Gewaltbereitschaft bei Straftätern. Die polizeiliche Ausbildung sei darauf abgestimmt worden. So sei 2023 ein neues Ausbildungsmodul eingeführt worden, in dem der Umgang mit Messerangreifern trainiert werde.
DPA