Bamberg – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat Strafantrag wegen einer mutmaßlichen Beleidigung als „Schwachkopf“ auf der Plattform X gestellt. Beim Tatverdächtigen – einem 64 Jahre alten Mann aus dem fränkischen Kreis Haßberge – gab es eine Durchsuchung, wie die Staatsanwaltschaft Bamberg mitteilte. Dem Mann wird vorgeworfen, im Frühjahr 2024 auf X eine Bilddatei hochgeladen zu haben, die ein Porträtfoto Habecks zeigte. Darunter war demnach zu lesen: „Schwachkopf PROFESSIONAL“ – wohl in Anspielung auf das Haarwaschmittel „Schwarzkopf Professional“.
Auf „X“ gab es eine regelrechte Kampagne. Habeck wurde vorgeworfen, die Hausdurchsuchung erwirkt zu haben. Angeordnet hat sie allerdings die bayerische Justiz, wie die Staatsanwaltschaft Bamberg klarstellte. Aus dem Umfeld Habecks hieß es, dessen Bundestagsbüro sei von der bayerischen Polizei auf den Post hingewiesen worden, verbunden mit der Frage, ob er Strafantrag erstatten wollen. Der Fall wurde Habeck demnach mit anderen Droh- und Beleidigungsfällen vorgelegt. Habeck habe Strafantrag gestellt.
Die Kripo ermittelt wegen Tatverdachts einer gegen Personen des öffentlichen Lebens gerichteten Beleidigung. Der 64-Jährige sieht sich mit einem weiteren Vorwurf konfrontiert: Er soll im Frühjahr 2024 auf X ein Bild gepostet haben, auf dem ein SS- oder SA-Mann mit dem Plakat und der Aufschrift „Deutsche kauft nicht bei Juden“ sowie u.a. dem Zusatztext „Wahre Demokraten! Hatten wir alles schon mal!“ zu sehen ist. Hier steht Volksverhetzung im Raum.
DPA/MM