24 Tage in der Spezialzelle

von Redaktion

Ministerium nennt Details zu JVA-Skandal – Kritik der Grünen

Gablingen – Zu den Foltervorwürfen gegen Beschäftigte der Justizvollzugsanstalt Gablingen gibt es neue Einzelheiten. Seit Anfang 2023 wurden zwei Menschen in dem Gefängnis 24 Tage am Stück in besonders gesicherten Hafträumen ohne gefährdende Gegenstände festgehalten, wie Bayerns Justizministerium in einer Antwort auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion im Landtag mitteilte. Zudem stieg die Zahl der Unterbringungen in solchen Räumen in jüngerer Vergangenheit sprunghaft an.

Besonders gesicherte Hafträume ohne gefährdende Gegenstände sind Zellen, in denen Häftlinge zum Eigen- und Fremdschutz unter verschärften Bedingungen untergebracht werden. So gibt es darin für die Gefangenen unter Umständen weder Kleidung noch Matratzen noch Toilettenpapier, wie das Ministerium erklärte. Eine Maximaldauer der Unterbringung in den Spezialräumen existiert demnach nicht. Diese dürfe „jedoch nur soweit aufrecht erhalten werden, als es ihr Zweck erfordert“.

Aus der Antwort des Ministeriums geht außerdem hervor, dass seit dem Dienstantritt der aktuell suspendierten stellvertretenden JVA-Leiterin die Unterbringungen in besonders gesicherten Hafträumen massiv zunahmen. So nennt das Ministerium für 2022 genau 59 Fälle und für das Folgejahr 126. Diese Steigerung müsse das Ministerium bemerkt haben, kritisierten die Grünen. Dass es nicht sofort eingegriffen habe, zeige, dass es in seiner Aufsichtsfunktion versagt habe.

Im Oktober war bekanntgeworden, dass die Augsburger Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts auf Gefangenen-Misshandlung ermittelt. Zu den aktuell 17 Beschuldigten zählen die Leiterin des Gefängnisses und ihre Stellvertreterin; sie sind vom Dienst freigestellt.

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