Isar 2, das letzte Atomkraftwerk Bayerns, ist 2023 vom Netz gegangen. © dpa
Kloster Banz – Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat bestätigt, dass der Freistaat sein bisheriges Klimaziel um fünf Jahre verschiebt. Als Zieljahr für das Erreichen von Klimaneutralität strebe Bayern nun 2045 an. Das Gesetz, das bisher das Jahr 2040 als Zielmarke ausweist, solle entsprechend geändert werden. In der vergangenen Woche hatte Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) den Eindruck erweckt, das bisherige Klimaziel sei bereits überholt. Tatsächlich hatte sich das Kabinett zwar darauf verständigt, eine formelle Änderung gab es aber noch nicht.
„Unser Gesetz ist im Moment noch 2040. Wir glauben allerdings, dass das schwer zu halten ist“, stellte Söder nun klar. Das liege zum einen am vollzogenen Ausstieg aus der Kernenergie, zum anderen „an der grundelegenden Veränderung der Weltlage“ und den Herausforderungen für die Wirtschaft. Umweltminister Thorsten Glauber (FW) werde einen entsprechenden Gesetzesvorschlag erarbeiten. Man müsse bedenken, dass 2045 das „grüne Ziel“ der Ampelkoalition auf Bundesebene gewesen sei. „Das heißt, das kann deswegen nicht so schlecht sein“, sagte Söder in Banz.
Mit Blick auf eine weitere Äußerung Aiwangers fügte er hinzu: „Und es bleibt auf jeden Fall beim Klimaziel. Nicht, wie jemand gesagt hat, vielleicht brauchen wir gar keins. Das machen wir natürlich nicht.“
SEBASTIAN HORSCH