Die Wahlplakate hängen schon – wie hier in Rosenheim. © Nguyen/IMAGO
München – 24 Parteien wollen bei der vorgezogenen Bundestagswahl am 23. Februar im Freistaat antreten. Dies teilte Landeswahlleiter Thomas Gößl in München mit. Ob die Parteien aber alle am Ende mit ihren Landeslisten dabei sein dürfen, ist noch nicht final entschieden. Erst am kommenden Freitag kommt der Landeswahlausschuss zu seiner ersten öffentlichen Sitzung zur Bundestagswahl in München zusammen.
Bei der Sitzung dürfte dann auch die FDP mit Spannung die Entscheidung zu ihrer Landesliste abwarten. Nach einem Bericht von „Table.Briefings“ soll bei den Landeswahlleitern Beschwerde gegen die Aufstellungsverfahren in 14 Landesverbänden eingelegt worden sein. In Bayern wollte der Landeswahlleiter die Vorwürfe vor der besagten Sitzung des Landeswahlausschusses nicht kommentieren: „Zu einzelnen Wahlvorschlägen können wir derzeit keine näheren Auskünfte erteilen.“
Dagegen hieß es von FDP-Bayern-Sprecher Fabio Gruber: „Wir beantragen, diese Beschwerde zurückzuweisen. Alle Anforderungen wurden erfüllt. Insofern sehen wir dieser Angelegenheit gelassen entgegen.“ Dem Bericht zufolge soll auf den Nominierungsparteitagen gegen den Grundsatz der geheimen Wahl verstoßen worden sein. Statt auf vorgedruckten Stimmzetteln ein Kreuz zu setzen, sollten die Delegierten handschriftlich „ja“, „nein“, „Enthaltung“ oder den Namen der Kandidaten auf einen weißen Zettel schreiben.
Neben den im Bundestag und im bayerischen Landtag bereits etablierten Parteien finden sich auf der Liste auch zahlreiche Exoten, deren Namen wohl den meisten Menschen nichts oder nur wenig sagt. So verbirgt sich hinter dem Kürzel CSC etwa die Cannabis Social Club Partei. Die CSC Partei wurde am 23. November 2024 in Aschheim bei München gegründet, den Landesverband Bayern gibt es erst seit dem 4. Januar.
Ebenfalls zu den Exoten zählen muss man die Partei für Verjüngungsforschung, die Partei der Rentner, die Partei der Humanisten, MERA25 und die Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer.
Zur Bundestagswahl 2021 wurden in Bayern 26 Parteien mit Landeslisten zugelassen, 2017 waren es 21. Die Wahlbeteiligung hatte vor vier Jahren bei 79,9 Prozent gelegen (2017: 78,1 Prozent). Insgesamt sind im Freistaat rund 9,2 Millionen Menschen bei der Bundestagswahl stimmberechtigt. Darunter befinden sich 362 000 Erstwähler. Die Gemeinden im Freistaat wollen die Briefwahlunterlagen voraussichtlich ab dem 10. Februar versenden.
DPA