Schon Anfang Februar gab es eine Großdemo gegen Rechts – damals auf der Theresienwiese. © Bodmer
München – „Jetzt erst recht! Wir bleiben laut!“ Unter diesem Motto ruft die Initiative „Gemeinsam gegen Rechts München“ am Sonntag zur Demonstration am Odeonsplatz auf. Um 14 Uhr geht‘s los, angemeldet sind 5000 Personen. „Der Rechtsruck wurde durch die Wahl bestätigt, jetzt müssen wir laut werden“, sagt Sprecher Luc Ouali. „Wir demonstrieren für Zusammenhalt und dafür, die Themen zu besprechen, die in den Debatten zu wenig vorkommen wie Inklusion und soziale Ungerechtigkeit.“
Zudem stellt sich der Protest gegen die Anfrage der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag zur Finanzierung und politischen Neutralität von Nichtregierungsorganisationen. „München zeigt sich solidarisch“, betont Ouali. Das Bündnis befürchtet, dass die Fragen dazu dienen würden, Kritiker „mundtot zu machen“.
Bei vielen Münchner Initiativen ist der Unmut über die Unionsanfrage groß. „Das Ziel ist, die Demonstrationen in Misskredit zu bringen“, befürchtet Micky Wenngatz, Vorsitzende des Vereins „München ist bunt“ und SPD-Stadträtin. Der Verein hatte die Großdemonstration auf der Theresienwiese mitorganisiert. „Ich habe das Gefühl, dass die CDU und Friedrich Merz die beleidigte Leberwurst spielen, weil in Deutschland Millionen Menschen auf der Straße waren“, sagt sie.
„München ist bunt“ finanziert sich über Spenden, erklärt Wenngatz weiter. „Wir bekommen keine Bundesmittelförderung.“ Von dem Vorstoß könnte der Verein aber indirekt betroffen sein: „Ein Damoklesschwert über allen Vereinen ist, dass es an die Gemeinnützigkeit geht.“
Die „Münchner Omas gegen Rechts“ sind kein Verein. „Wir sind eine unabhängige Regionalgruppe und bekommen keine Bundesmittel“, sagt Mitgründerin Elisabeth Redler. Über 200 Omas sind inzwischen dabei. „Wir versuchen gelassen damit umzugehen, aber es kostet Kraft“, sagt Redler. Auch sie sieht die Anfrage als eine „Retourkutsche für die Demonstrationen“. Aber: „Wir lassen uns nicht einschüchtern.“
CLA