Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) im Plenarsaal. © dpa
München – Die Landtagsabgeordneten erhalten erstmals pro Monat mehr als 10 000 Euro. Die Diäten steigen zum 1. Juli um 4,0 Prozent von bislang 9786 auf 10 178 Euro. Hintergrund ist ein Automatismus. „Nicht zuletzt durch höhere Tarifabschlüsse sind die Einkommen der Bürger in Bayern gestiegen. Weil die Diäten der Abgeordneten daran gekoppelt sind, steigen diese nun auch etwas“, sagte Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) in München. Zuvor hatte sie den Ältestenrat des Landtags über die alljährliche Anpassung informiert.
Das Plus schlägt sich immer zeitversetzt auf die Politiker durch. Die direkte Kopplung der Diätenerhöhung an den Index der allgemeinen Einkommensentwicklung ist gesetzlich festgeschrieben, jedes Jahr zum Juli wird angepasst. Maßstab für die Anpassung ist der Index der durchschnittlichen Bruttomonatsverdienste ohne Sonder- Zahlungen in Bayern, der vom Bayerischen Landesamt für Statistik errechnet wird. Die Behörde orientiert sich dabei insbesondere an der Entwicklung der Einkommen von Beschäftigten im produzierenden Gewerbe und im Dienstleistungsbereich.
Auch die Kostenpauschale von 4227 Euro wird auf rund 4333 Euro erhöht – ein Plus von 2,5 Prozent. Grund sei die Kopplung an den Verbraucherpreisindex für Bayern, der aufgrund der Inflation in dem Zeitraum ebenso gestiegen sei, heißt es vom Landtag. Im Bundestag liegen die Diäten bisher bei 11 227 Euro.