München – In Bayern gibt es seit Jahren eine deutliche Zunahme bei rassistischen und antisemitischen Straftaten – insbesondere Migrantinnen und Migranten werden dabei immer häufiger Opfer. Nach Angaben des Innenministeriums wurden 2024 insgesamt 1829 rassistisch, ausländerfeindlich bzw. antisemitisch motivierte Straftaten registriert. Dies geht aus einer Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage der Grünen im Landtag hervor. Damit wurde der traurige Rekord aus dem Jahr 2023 (1682) wieder übertroffen. 2022 waren es nur 1073 Delikte.
Insgesamt 230 dieser Straftaten richteten sich explizit gegen Menschen, die aus einem anderen Land nach Deutschland geflüchtet sind. Darunter fielen auch 16 Gewalttaten, fünf Fälle von gefährlicher Körperverletzung und ein versuchter Totschlag. 207 dieser Straftaten (90 Prozent) werden Tätern mit einer rechtsextremen Gesinnung zugeordnet. Die Zahl der Straftaten gegen Geflüchtete blieb damit 2024 auf einem bedenklich hohen Niveau.
„Gerade in dieser Zeit, in der wir in Deutschland, Europa und der Welt einen gefährlichen Rechtsruck erleben, müssen wir die Rechte aller Menschen in Bayern besser schützen. Die Herkunft, das Aussehen, die Religion dürfen niemals Grund für Ablehnung sein“, sagte Cemal Bozoglu, Sprecher der Fraktion für Strategien gegen Rechtsextremismus. Die neuesten Zahlen müssten die Staatsregierung alarmieren. „Es reicht nicht, sich beim Döneressen auf Social Media zu zeigen – es braucht klare Kante gegen rassistische Übergriffe. Die Stärke unserer Demokratie bemisst sich auch daran, wie der Staat gegen Benachteiligungen vorgeht.“
1349 aller in dem Kontext registrierten Straftaten (74 Prozent) wurden Tätern aus dem rechtsextremen Milieu zugeordnet. Seit 2022 (929) zeigte sich damit ein Anstieg um 45 Prozent. Reichsbürgern, Querdenkern und Verschwörungsideologen wurden 199 Straftaten (elf Prozent aller Delikte) zugeordnet. 579 Straftaten waren antisemitisch motiviert. Zudem wurden 19 Straftaten gegen Sammelunterkünfte, Ankerzentren oder andere Einrichtungen für Asylbewerber registriert – darunter auch drei schwere Brandstiftungen in Unterkünften.