Gefängniswärter vor einer Zelle: In Bayern hat jeder zweite Häftling keinen deutschen Pass.
München – Laut Statistischem Bundesamt ist der Ausländeranteil in deutschen Gefängnissen gestiegen. Bundesweit hatten vergangenes Jahr 37,4 Prozent aller Gefangenen eine ausländische Staatsangehörigkeit (2015: 25 Prozent). In Bayern ist die Situation besonders ausgeprägt. Hier hat jeder zweite Häftling keinen deutschen Pass. „Die Folgen der Migration zeigen sich auch in bayerischen Gefängnissen“, sagte Bayerns Justizminister Georg Eisenreich im Interview mit unserer Redaktion. „51 Prozent und damit mehr als die Hälfte der Insassen sind Ausländer.“ 2015 waren es laut Eisenreich ungefähr 35 Prozent.
Die häufigsten nicht deutschen Staatsangehörigen im bayerischen Justizvollzug kommen aus Rumänien, der Türkei, Polen, Syrien und Afghanistan. Deutsche mit Migrationshintergrund werden in der Statistik nicht gesondert erfasst. Seit 2015 hat sich auch der Ausländeranteil an verschiedenen Straftaten verändert. „Bei Gewaltdelikten, wie Vergewaltigungen und gefährlichen Körperverletzungen, hat sich der Ausländeranteil erhöht, in anderen Bereichen ist er niedriger geworden“, sagt Eisenreich. Im Vergleich zu 2015 ist der Ausländeranteil tatsächlich bei den Delikten Mord, Totschlag, Vergewaltigung sowie gefährlicher und schwerer Körperverletzung gestiegen. Es gibt mitunter aber sehr starke Schwankungen, teils ging der Anteil in einem Jahr zurück und dann wieder nach oben. Das Ministerium betont, dass die Gesamtzahl der ausländischen Verurteilten gemessen an der Zahl aller Verurteilten sehr gering sei.
Eine Sonderrolle nehmen Ausländerdelikte ein. Gemeint sind hier Vergehen, die nur von Ausländern begangen werden können, etwa Verstöße gegen das Asylgesetz. In der Gruppe aller Straftaten sei der Bereich aber zu vernachlässigen. „Ausländerdelikte machen ein oder zwei Prozent aus.“
Am häufigsten begingen deutsche Insassen zuletzt Straftaten gegen das Betäubungsmittelgesetz; hier liegt der Ausländeranteil bei 34,8 Prozent. Auch in anderen Bereichen ist der Ausländeranteil vergleichsweise gering. „Bei Beleidigungen oder Kinderpornografie dominieren deutsche Täter“, so Eisenreich. 2023 wurden wegen Kinderpornografie 784 Menschen verurteilt; 624 (gut 80 Prozent davon) waren Deutsche. Sie stellen auch die klare Mehrheit bei Volksverhetzung sowie Straftaten gegen das Tierschutzgesetz.
Generell ist die Zahl der Insassen in den Gefängnissen die letzten Jahre stark zurückgegangen, nicht nur in Bayern.