„Verheerendes Signal für die Demokratie“

von Redaktion

Bestürzung nach Bürgermeister-Rücktritt Auch in Pegnitz brannte Auto von Rathauschef

Dingolfing – Der Rücktritt von Armin Grassinger, dem Bürgermeister der niederbayerischen Stadt Dingolfing, wegen Anfeindungen und Bedrohungen, hat für Bestürzung in der Kommunalpolitik gesorgt. Mit „großer Betroffenheit“ nahm der Vorsitzende des Bayerischen Städtetages, Straubings OB Markus Pannermayr (CSU), die Nachricht von Grassingers Rücktritt auf. Er würdigte die „erfolgreiche und anspruchsvolle Arbeit“ sowie den „enormen persönlichen Einsatz“ des Kommunalpolitikers.

Pannermayr bezeichnete es als Alarmsignal, wenn sich ein Bürgermeister aufgrund von Bedrohungen zum sofortigen Rückzug veranlasst sehe. Der Rücktritt sollte ein Anlass sein, sich als Gesellschaft darüber Gedanken zu machen, „wie wir im Alltag miteinander umgehen“. Kommunalpolitik könne zu harten Auseinandersetzungen führen, jedoch müssten diese sachlich bleiben. Vor allem in Sozialen Medien führten diese Diskussionen bisweilen zu Zuspitzungen und Übertreibungen. Verbale Beleidigungen könnten aber in Gewalt enden, sagte er und mahnte gegenseitigen Respekt an.

Auch Gemeindetags-Präsident Uwe Brandl (CSU) zeigte sich schockiert. In einer Mitteilung sprach er von einer „Verrohung der Diskussionskultur“ und von einem „verheerenden Signal für unsere Demokratie“.

Grassinger, der einer unabhängigen Wählervereinigung angehört, begründete den Schritt am Dienstag mit Anfeindungen und Bedrohungen gegen seine Familie und sich (wir berichteten). Offenbar gab es diese schon monate-, wenn nicht jahrelang. Sogar von Mordrohungen ist die Rede. Und: Unter anderem sei an einer Scheune in unmittelbarer Nähe seines Wohnhauses ein Brand gelegt worden. Dabei war auch Grassingers Dienstwagen, ein 7er BMW, ausgebrannt. Die Staatsanwaltschaft teilte dazu mit, dass es gegenwärtig keine Hinweise auf eine technische Brandursache gebe. Ob eine Brandstiftung vorliegt, müssten weitere Untersuchungen zeigen. Die Staatsanwaltschaft teilte mit, dass Grassinger zwei Anzeigen wegen Bedrohung beziehungsweise Beleidigung aufgrund anonymer Schreiben aus dem Jahr 2024 sowie eine wegen Bedrohung Ende Oktober 2025 gestellt habe.

Zudem wurde gestern bekannt, dass auch ein Fahrzeug des Pegnitzer Bürgermeisters Wolfgang Nierhoff mutmaßlich absichtlich in Brand gesteckt worden. Der Kommunalpolitiker bezeichnete den Fall als „erschreckend“. Er sagt: „Man darf sich nicht einschüchtern lassen. Hier wurde eine Grenze überschritten.“

Laut Polizei hatte in der Nacht auf Samstag eine Anwohnerin in Pegnitz einen Knall und Rauch am geparkten Fahrzeug ihres Nachbarn bemerkt. Die Polizei geht derzeit davon aus, dass absichtlich versucht wurde, das Fahrzeug in Brand zu setzen. Die Kripo ermittelt. Nierhoff gehört der Gruppierung „Pegnitzer Gemeinschaft“ an und ist seit 2020 Bürgermeister der Stadt.MM/DPA

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