Am Flughafen gilt absolutes Drohnenflugverbot. Doch es gab mehrere Vorfälle. © pa
Thomas Vieweg hat bisher die Arbeitsgruppe Drohnenabwehr bei der Polizei geleitet. In der bayerischen Taskforce, die gerade in Erding aufgebaut wird, übernimmt er eine Berater-Rolle. Dafür hat der 59-Jährige sogar seine Bürgermeister-Kandidatur in Taufkirchen im Landkreis München zurückgestellt. Im Interview berichtet er, wie gut Bayern bei der Drohnenabwehr zurzeit aufgestellt ist.
Warum braucht Bayern eine Taskforce zur Drohnenabwehr?
Die Entscheidung ist direkt nach dem ersten Oktober-Wochenende gefallen, als am Flughafen München Drohnen gesichtet wurden. Seitdem wird ein Zentrum aufgebaut, an dem Experten für dieses Thema vernetzt arbeiten – und das hauptamtlich. Durch die Entwicklung der Vorfälle mit Drohnen hat sich die Notwendigkeit ergeben, alle Kompetenzen im Bund und in den Ländern zu bündeln. Wir sind in Bayern zwar gut aufgestellt bei diesem Thema – schließlich hatten wir die G7-Gipfel, die Europameisterschaft, die Sicherheitskonferenz und die vielen Großkonzerte mit 100 000 Menschen. Jetzt sollen aber alle Experten gebündelt werden. Eingebunden wird auch der Bereich Forschung und Technik. Es entsteht also eine ganz neue Dienststelle.
Wie geht die Polizei vor – zum Beispiel bei Drohnensichtungen am Flughafen?
Das kommt immer drauf an, welche Technik es vor Ort gibt. In der Regel beginnt ein Einsatz mit einer Sichtung. Die muss eingeordnet werden, deshalb ist es sehr wichtig, Experten vor Ort zu haben. Denn nicht immer handelt es sich wirklich um eine Drohne. Flugobjekte senden grundsätzlich Signale aus, die kann man abfangen und auswerten. Wir können polizeilich auch mit einem eigenen Radar arbeiten, denn der am Flughafen misst nur ab einer gewissen Höhe. Dort, wo die Drohnen fliegen, ist der Flughafen blind. Drohnenabwehr ist immer ein Netz aus verschiedenen Möglichkeiten, das müssen wir so eng wie möglich gestalten.
Wie stehen die Chancen herauszufinden, wer hinter einer Drohne steht?
Genau das ist die große Herausforderung. Es können auch am Flughafen völlig Unbeteiligte sein, die eine tolle Aufnahme machen wollen. Oder Unbedarfte: Vater und Sohn, die ihre Drohne fliegen lassen wollen und nicht wissen, was es auslösen kann. Es können aber auch gezielte Störaktionen für den Flugbetrieb sein. Und natürlich kann auch hybride Kriegsführung dahinterstehen. Erster Schritt vor der Abwehr ist deshalb die Verifizierung, um was es sich handelt.
Konnten Sie bei den Sichtungen am Flughafen München aufklären, wer dahintersteckte?
Es laufen immer noch Ermittlungen. Zu dem Stand kann ich noch gar nichts sagen. Es wurden aber nachweislich Drohnen gesehen, dazu gab es klare Aussagen von Zeugen. Auch der Bundeswehrstandort in der Nähe ist überflogen worden.
Ein Problem waren die verschiedenen Zuständigkeiten von Polizei und Bundeswehr. Ändert sich das durch das neue Zentrum?
Nicht direkt durch das Zentrum. Die Abstimmung der Verantwortlichen sowie die rechtlichen Voraussetzungen werden fortlaufend angepasst. Auch im Polizeiaufgabengesetz gibt es dazu einen Artikel, der die Drohnenabwehr betrifft und uns Handlungssicherheit gibt. Aber Befugnisse sind nur das eine. Wir müssen auch in der Lage sein, sie technisch umzusetzen. Dafür sind wir auf einem guten Weg. Wir brauchen aber nicht nur das Zentrum, sondern flächendeckend in Bayern Experten. Drohnensichtungen kann es ja auch in Hof oder Passau geben.
Wie realistisch ist es, dass wirklich eine Drohne abgeschossen wird, wenn es sich um eine Störaktion oder eine Spionage-Drohne handelt?
Aus technischer Sicht ist ein Abfangen realistisch möglich. Jedoch gilt es für uns als Polizei, auch die Verhältnismäßigkeit sowie die Folgen der Maßnahmen im Blick zu haben. Eine solche Intervention muss immer im Einzelfall sorgfältig geprüft werden.
Arbeitet Bayern bereits mit Fang- oder Jagddrohnen?
Wir sind in einem ständigen Prozess der Marktschau und Erprobung. Nicht alles, was angepriesen wird, erfüllt unsere Erwartungen. Wir sind aber gut vernetzt mit anderen Bundesländern. Wir testen alle Mittel, die es im Augenblick gibt, und tauschen Erfahrungen aus.
Sie haben für diese Aufgabe Ihre Kandidatur zum Bürgermeister in Taufkirchen zurückgezogen. Wäre das im nächsten Jahr nicht möglich gewesen, wenn das Zentrum die Arbeit aufnimmt?
Ja, wenn alles optimal läuft und ich auf den Wahlkampf verzichtet hätte. Aber zeitgleich zur Entscheidung für die Taskforce fand in Taufkirchen die Aufstellungsversammlung der CSU statt. Mir war klar, dass mit dem Drohnenabwehrzentrum jetzt genau das umgesetzt wird, was ich vorbereitet hatte. Ich wusste, dass keine Zeit für Wahlkampf bleiben würde. Ich habe es seitdem nicht mal mehr geschafft, als Gemeinderat in die Sitzungen zu kommen. Deshalb wäre es nicht angemessen gewesen, nebenbei als Bürgermeister zu kandidieren. Trotzdem war es keine leichte Entscheidung.
Hatten Sie wirklich eine Wahl? Hätten Sie die Aufgabe in der Taskforce ablehnen können?
Natürlich kann mich keiner dazu zwingen. Aber für mich stand fest, dass ich mich für meinen Beruf entscheide. Das Thema Drohnenabwehr beschäftigt mich seit so vielen Jahren. Wir haben viel Arbeit investiert. Beim Aufbau des neuen Zentrums zu helfen, sehe ich als meine Pflicht. Das stelle ich über meine politischen Ziele.