Würzburg – Eine Ermittlerin des polizeilichen Staatsschutzes hat vor dem Amtsgericht Würzburg von den Inhalten eines im Zimmer des AfD-Landtagsabgeordneten Daniel Halemba gefundenen USB-Sticks berichtet. Auf dem Datenträger sei eine der größten Sammlungen von einschlägigen Liedern und Reden aus der NS-Zeit und mit NS-Bezug entdeckt worden, die ihr in den zehn Jahren, seit sie beim Staatsschutz sei, je untergekommen sei. Der 24-jährige Halemba steht unter anderem wegen Volksverhetzung vor Gericht. Er bestreitet alle Vorwürfe.
Auf dem USB-Stick waren mehr als 30 Reden von Adolf Hitler und Nazi-Größen wie Joseph Goebbels, Hermann Göring und Rudolf Heß. Zudem seien viele NS-Marschlieder und Rechtsrock-Musik gespeichert gewesen, auch von verbotenen Bands, teils mit antisemitischem Inhalt. Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass der auf dem USB-Stick gespeicherte Song „Wacht an der Spree“ der Neonazi-Band Landser bei Halembas Geburtstagsfeier im Juli 2022 gelaufen ist. Halemba hatte damals ein Zimmer im Heim der Burschenschaft „Teutonia Prag“. Nach Angaben der Ermittlerin wurde in Halembas Zimmer zudem ein SS-Befehl sichergestellt. „Der hing an einer Pinnwand auf Augenhöhe.“ Zudem kam bei der Vernehmung der Zeugin heraus, das Halemba sie offensichtlich einschüchtern wollte. Er stellte mehrere Dienstaufsichtsbeschwerden, einer wurde tatsächlich stattgegeben, weil die Beamtin Halemba zur Zeit einer Landtagssitzung vorladen wollte.DPA