München – Die AfD sieht sich erneut mit Schlagzeilen wegen Verbindungen zur als rechtsextremistisch eingestuften Identitären Bewegung (IB) konfrontiert. Nach Recherchen der „Welt“ und der „Augsburger Allgemeinen“ ist der Chef der Identitären Bewegung Deutschland, Maximilian Märkl, auch Mitglied in der AfD. Eine Unvereinbarkeitsliste der Partei schließt eine Mitgliedschaft in der IB für AfD-Mitglieder eigentlich aus. „Personen, die Mitglied einer extremistischen Organisation sind, können nicht Mitglied der Partei sein. Als extremistisch gelten solche Organisationen, die in einer vom Bundesvorstand beschlossenen und den Gliederungen übermittelten Unvereinbarkeitsliste aufgeführt sind“, heißt es in der AfD-Satzung. Die IB steht auf der Liste.
Märkl ist den Berichten zufolge Mitglied der bayerischen AfD. Deren Chef Stephan Protschka teilte auf Anfrage mit, er kenne den Bericht der „Welt“, finde aber nirgends, „dass dieser Herr Bundessprecher der IB sein soll“. Er habe IB bei seiner Aufnahme im Dezember 2022 nicht angegeben. Damit bestätigte Protschka, ohne es direkt zu sagen, eine AfD-Mitgliedschaft Märkls. Wenn es einen Beleg gebe, dass er bei der IB so aktiv sei, wie im „Welt“-Bericht behauptet, „dann wird er mit einem Vorstandsbeschluss aus der Partei geworfen“, fügte Protschka hinzu.
Märkl trat kürzlich bei einer viel beachteten Podiumsdiskussion in Vetschau (Spreewald), an der auch die AfD-Landtagsabgeordnete Lena Kotré teilnahm, an der Seite von IB-Führungsfigur Martin Sellner auf. Der Österreicher stellte Märkl vor als „den Mann, der die IB wieder großgemacht hat“ und Märkl selbst bezeichnete sich dort in einer Rede als „Bundessprecher der Identitären Bewegung“.
Bald schon folgt die nächste Provokation in Bayern. Für den 14. Februar hat die AfD-Fraktion Björn Höcke in den Landtag eingeladen, zum „Weißwurstfrühstück in entspannter Atmosphäre“. Thüringens rechtsextremer AfD-Chef war schon mal im Maximilianeum: Im Juni 2020 machte er, angeblich auf der Durchfahrt nach Österreich, einen Abstecher nach München. Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner, die als Höcke-Vertraute gilt, begrüßte ihn herzlich, Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) erklärte dagegen, der Thüringer sei ein „Faschist“ und „hier nicht willkommen“. Zutritt hatte er als Abgeordneter eines anderen Parlaments trotzdem.
»KOMMENTAR