Viele Igel leben gefährlich, immer wieder werden Tiere durch Mähroboter verletzt. © Imago
München – Schlechte Nachrichten für Bayerns Igel: Ein von den Grünen gefordertes bayernweites Nachtfahrverbot für Mähroboter ist im Landtag gescheitert. CSU, Freie Wähler und AfD stimmten damit gegen eine Vorreiterrolle des Freistaats beim Schutz der stacheligen Tiere. Einzig SPD und Grüne sprachen sich für ein landesweites Verbot aus, welches es so noch in keinem anderen Bundesland gibt. Stattdessen entwickelt sich bundesweit wie in Bayern ein unübersichtlicher Flickenteppich aus kommunalen Regelungen.
Der Einsatz der Geräte auf nicht wirtschaftlich genutzten Rasen- und Grünflächen sollte in der Zeit zwischen Einbruch der Dämmerung und Sonnenaufgang unzulässig sein, forderten die Grünen. Ausnahmen sollten nur dann erlaubt sein, wenn geeignete Maßnahmen ergriffen würden, „um erhebliche Schmerzen, Leiden oder Schäden an den dortigen Wirbeltieren zu verhindern“, heißt es im Gesetzentwurf. Also etwa, wenn das Gerät beim Betrieb beaufsichtigt wird oder dieses über eine automatische Igel-Erkennung verfügt. „Das schränkt niemanden spürbar ein, rettet aber unzählige kleine Leben und entlastet unsere Kommunen von Flickenteppich-Regelungen. Und es entlastet die vielen Igelstationen, in denen die schrecklichen Verletzungen versorgt werden müssen“, sagte die Grüne-Abgeordnete Mia Goller.
Generell wäre eine landesrechtliche Regelung für ein Nachtfahrverbot möglich, „wenn man es politisch will und den Mut hat, sich mit den Freunden akkurat gestutzter Rasenflächen auseinanderzusetzen“. Es gehe nicht um Artenschutz im engeren juristischen Sinne, sondern um eine Betriebszeitregelung für Gartengeräte.
Umweltminister Thorsten Glauber (FW) sieht zwar auch Handlungsbedarf – lehnt ein Nachtfahrverbot aber ab: „Igel brauchen unseren Schutz. Fakt ist auch: Mähroboter können schlimme Verletzungen bei Igeln verursachen. Da wollen wir gegensteuern. Aber: Wir brauchen keine Symbolpolitik, sondern konkrete Lösungen“, sagte er. Die Gartenbesitzer müssten dafür sensibilisiert werden, dass Mähroboter nachts eine Gefahr für Igel und andere Tiere seien.
Auch die CSU-Fraktion bewertete den Gesetzentwurf als „reine Symbolpolitik mit erhobenem moralischen Zeigefinger“. Er setze auf Misstrauen, Kontrolle und Überregulierung, sagte der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, Alexander Flierl. Ein landesweites Nachtfahrverbot wäre rechtlich zweifelhaft, schwer vollziehbar und kaum durchzusetzen, mit einem hohen Verwaltungsaufwand verbunden sowie technologisch zum Teil bereits überflüssig angesichts alternativer Lösungen. Auch sei die Überwachung sei in der Praxis nicht leistbar. DPA