Wie gut ist die Pflege? Künftig soll das in den Heimen nur noch der MDK prüfen. © Getty
München – Bayerns Pflegeministerin Judith Gerlach (CSU) reformiert die Aufsicht über die Pflegeheime. Die jährlichen Regelprüfungen sollen künftig komplett beim Medizinischen Dienst (MDK) gebündelt werden. Die „Fachstellen für Pflege- und Behinderteneinrichtungen – Qualitätsentwicklung und Aufsicht“ (FQA), die bei den Landratsämtern angesiedelt sind, hatten bisher in der Regel zusätzlich einmal jährlich alle Einrichtungen in ihren Landkreisen geprüft. Diese Prüfungen werden nicht angekündigt, die vom MDK allerdings schon.
Nach Gerlachs Plänen sollen die Fachstellen künftig noch anlassbezogen für ordnungsrechtliche Prüfungen zuständig sein. Ihr Schwerpunkt soll aber stärker auf der Beratung der Pflegeheime und deren Unterstützung liegen. Bei Beschwerden oder Hinweisen auf Versorgungsdefizite können sie auch weiterhin prüfen und reagieren. „Sie bleiben eine tragende Säule der Pflegeaufsicht“, betont Gerlach. Mit der neuen Struktur will sie mehr Klarheit bei den Zuständigkeiten schaffen und den Informationsaustausch verbessern, kündigte sie an. Gleichzeitig werde Bürokratie abgebaut. „Es geht nicht um weniger Aufmerksamkeit, sondern um mehr Wirksamkeit“, betonte sie.
Für diese Reform wurden Modellprojekte mit dem Medizinischen Dienst, der Arbeitsgemeinschaft der Pflegekassen, den Bezirksregierungen und den FQA erarbeitet und ausgewertet. Auch die Trägerverbände und Kommunen wurden laut Gerlach einbezogen. Trotzdem blieb die Kritik gestern nicht aus. Der Sozialverband VdK betonte, es dürfe keine Einschnitte auf Kosten der Bewohner geben. „Es darf nicht sein, dass die Heimaufsicht nur noch kommt, wenn etwas im Argen liegt und es vorher keine Kenntnisse über die Zustände gibt“, betonte die VdK-Landesvorsitzende Verena Bentele. „Zudem befürchten wir, dass durch die Neuregelung die pflegefachliche Expertise der Heimaufsichten schlicht verloren geht.“ KATRIN WOITSCH